Lars Bocian

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich bitte vor, an einem dunklen, kalten Winternachmittag fällt in Berlin flächendeckend der Strom aus. Ihr Kind ist in der Grundschule. Der stromgebundene ÖPNV fährt nicht mehr, und ihre Arbeitsstelle, Supermärkte, Tankstellen und alle Gebäude und Schulen liegen im Dunkeln. Die Ampeln sind aus, und auch ihr Handy hat kein Netz mehr. Wäre es gut zu wissen, dass die Schule Ihres Kindes auf so einen Katastrophennotfall vorbereitet ist, dass Ihr Kind sicher und versorgt ist? Diese Frage haben wir uns nach dem Anschlag in Grünheide gestellt und diesen Antrag geschrieben, welcher während seiner Genese in den Arbeitskreisen und in den Expertenrunden noch weiter qualifiziert worden ist. Wir haben nach Österreich geschaut, wo es ein Blackoutkonzept verpflichtend für alle Schulen vom Bundesministerium gibt. Vor allen Dingen für die Grundschulen soll im Notfall ein einheitliches Vorgehen vorgegeben sein und sie materiell in die Lage versetzt sehen, eine solche Situation gut zu überstehen. Wir als CDU möchten, dass die Eltern wissen, dass ihre Kinder im Notfall ausreichend versorgt sind und sich die Eltern erst einmal auf den Weg nach Hause oder die Lösung anderer akuter Probleme konzentrieren können. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD)] Das Blackoutkonzept beinhaltet nicht nur wichtige Ausrüstungen wie Decken, Schlafsäcke, Batterielampen, Notrationen Wasser und Funkgeräte, sondern auch wichtige Einspeisesteckdosen für eine Notstromversorgung der Gebäude und ein Satellitentelefon zur Kommunikation mit Behörden und der Außenwelt. Wie wichtig das ist, haben wir am Anfang des Jahres gesehen. Das hat uns der linksterroristische Anschlag am Jahresanfang gezeigt. Dass es geht, hat uns die Jeanne-Barez-Schule in Pankow gezeigt, die ich letztens besuchen durfte. Hier wurde das Blackoutkonzept vor einiger Zeit schon vorbildlich umgesetzt. Danke, dass das Schulteam hier voranschreitet und zeigt, wie es geht. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD) und Torsten Schneider (SPD)] Wir als Koalition denken noch weiter. Wir möchten, dass alle Schüler in ihrer Schulzeit Kurse in Erster Hilfe und Wiederbelebung erhalten, wie es in skandinavischen Ländern Standard ist. Wenn jeder in der Lage ist, lebensrettend einzugreifen, wird die Überlebensrate in lebensbedrohlichen Situationen stark ansteigen, da sie davon abhängt, wie schnell Hilfe vor Ort beziehungsweise ob jemand vor Ort ist, der sofort reanimieren kann. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD)] Wenn solche Kurse an etlichen Schulen stattfinden, was vorbildlich ist, sollten alle Berliner Schulen diesem Beispiel folgen. Dafür müssen und werden wir sorgen. Ob der Wissenstransfer direkt über die Blaulichtverbände oder Vereine erfolgt oder indirekt über Lehrkräfte, sollte in praktikabler Weise abgestimmt werden. Wir werden im Fachausschuss noch darüber sprechen und auch Experten anhören. Das Ziel ist aber klar definiert. Alle Schüler sollen in die Lage versetzt werden, Hilfe zu leisten, wenn ein Notfall es erfordert. [Beifall bei der CDU] Wir möchten auch, dass alle Schulgebäude in Berlin eine gut sichtbare Kennzeichnung erhalten, damit im Notfall, wie zum Beispiel einem Brand, einem tätlicher Angriff, einem Amoklauf oder Ähnliches, die Polizei und Feuerwehr direkt und schnell in das richtige Gebäude geführt werden. Auch die bestehenden Amoksysteme sollen noch einmal überprüft und evaluiert werden. Wir möchten beim Katastrophenschutz klare pragmatische Politik, und wir werden den Katastrophenschutz und die Notfallvorsorge vorantreiben, auch in den Schulen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]