Lars Bocian

Danke, Frau Präsidentin! – Frau Brychcy! Ich wundere mich. Wo haben Sie die Wanzen versteckt? Dass Sie wissen, worüber wir gesprochen haben und wer was gesagt hat, das finde ich sehr erstaunlich. Sicher ist, dass wir dafür gesorgt haben, dass das Gesetz jetzt beschlossen wird. Sie haben es 27 Jahre lang nicht geschafft. Das ist doch die Wahrheit. [Beifall bei der CDU – Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] Es ist mitnichten so, dass es nicht heute schon Schulgeldbefreiung gibt. Die gibt es schon die ganze Zeit. Die gibt es schon seit Jahren. Dafür brauchen wir die Schulgeldgesetzesnovelle nicht. Und die CDU-Fraktion hat dafür gesorgt, dass den freien Schulen auch noch Luft zum Atmen bleibt. Das ist nämlich auch wichtig. Wir wollen keine Schulplätze verlieren. [Beifall bei der CDU] Uns war wichtig, dass es ein Elternwahlrecht gibt. Uns war wichtig zu beachten, was die freien Schulen möchten, brauchen und wie die freien Schulen ticken. Wir waren im Gespräch mit den freien Schulen und nicht nur untereinander. Deswegen ist die Schulgesetznovelle auch gut geworden. Wir haben die freien Schulen beteiligt, und wir haben es richtig gemacht, und das wirklich jetzt. Was hatten Sie gesagt, Frau Burkert-Eulitz, seit 2018? Wir haben jetzt 2026. Jetzt kommt die Schulgesetznovelle, und die Freien Schulen waren beteiligt, und die Senatorin hat mit ihrem Team, das habe ich vorhin schon gesagt, eine hervorragende Arbeit geleistet. Viele Gespräche haben stattgefunden. Es war eine sehr gute Genese und eine sehr gute Zusammenarbeit. Das muss ich einfach auch noch mal sagen. Und jetzt kommt sie. Und ich danke Ihnen. – Danke! [Beifall bei der CDU]