Danny Freymark

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Schwarze! Ich kann Ihnen sicher sagen, mit Lob kann ich gut umgehen. Ich habe aber keines vernommen bei Ihnen, sondern ich habe mir die Ausschussdebatte angeschaut. Ich habe mir Ihren Redebeitrag hier genau angehört. Ich hatte keine vorgefertigte Rede, die ich Ihnen verlesen habe, sondern ich habe genau zugehört. Und ich habe vernommen, Sie stimmen für ein Gesetz, weil Sie selber keines hinbekommen haben. Das kann man selbstkritisch sagen; [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] das ist ein bisschen ausgeblieben. Sie stimmen für ein Gesetz, das Sie eigentlich falsch finden, weil es ja von diesem Senat kommt, den Sie pauschal für unfähig und unqualifiziert halten; wir werden auch bald abgewählt und so weiter. Ich sage Ihnen, diese Stadt kann froh sein, dass Sie nicht in der Verantwortung sind. Sie haben es doch sechseinhalb Jahre nicht gemacht. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Turgut Altuğ (SPD)] Sie können sich jetzt hinstellen und sagen: Oh, wir sind diejenigen, die es so gut gemacht hätten. Sie haben es nicht gemacht. Ich sage es Ihnen noch einmal, ob Sie es hören wollen oder nicht, das i-Tüpfelchen ist doch, dass Sie keinen Änderungsantrag haben. Sie wollen Späthsfelde schützen? Womit denn? Was ist denn Ihr konkreter Beitrag? Vermischen Sie doch nicht immer öffentliche und private Flächen. Ich weiß, Sie wollen, dass alles öffentlich ist. Privates darf es am besten gar nicht mehr geben. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Aber in Späthsfelde sind 80 Prozent Privatflächen, 20 Prozent öffentlich. Natürlich ist dieses Gesetz dafür da, dass wir strukturell keine Kleingartenparzellen mehr aufgeben. Aber dass Sie Späthsfelde nutzen wollen, um ein Gesetz de facto zu verhindern oder schlecht zu reden, dafür hat in dieser Stadt keiner mehr Verständnis. Und wir haben es auch nicht. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Zuruf von Julian Schwarze (GRÜNE)] Herr Schwarze! 35 Jahre hatte diese Stadt die Chance und die Zeit, ein Gesetz auf den Weg zu bringen. Sie machen es sich so leicht und sagen im Ausschuss über Dr. Taschner: Na ja, wir brauchen jetzt noch ein paar Wochen, wir wollen vielleicht die Anhörung noch mal auswerten. Das Wortprotokoll liegt nicht vor. Seit fünf Tagen gibt es einen Onlinelink bei YouTube. Soll ich Ihnen den mal rüberschicken, damit Sie wissen, was Sie gesagt haben, Herr Dr. Taschner, oder was? [Beifall bei der CDU – Beifall von Ülker Radziwill (SPD)] Es ist doch an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall der SPD] Es ist an Tragik nicht zu überbieten, dass Sie die Debatte um Kleingartensicherung nutzen wollen, um diese Koalition, diesen Senat, der gehandelt hat, schlechtzureden. Es ist peinlich. Setzen 6! – Danke. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall der SPD]