Tom Jan Filip Cywinski

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Verehrte Berlinerinnen und Berliner nicht mehr auf der – doch, auch auf der Tribüne, aber vor allem vor den Bildschirmen! Zu fortgeschrittener Stunde möchte ich dem schwarz-roten Senat zu seiner gelungenen Städtepartnerschaftspolitik gratulieren. Es freut mich, dass die gute Arbeit des Senats auch das Berliner Abgeordnetenhaus dazu gebracht hat, die Städtepartnerschaften vom Rand ins Zentrum der parlamentarischen Aufmerksamkeit zu rücken, denn es ist sicher recht selten gewesen, dass hier in weniger als zehn Monaten gleich drei intensive Rederunden zu diesem Gegenstand stattfanden. Der Wegner-Senat hat die Städtepartnerschaften Berlins wiederbelebt. So haben die Warschauerinnen und Warschauer Kai Wegners erste Auslandsreise als Regierender Bürgermeister 2023 nach Warschau als Zeichen der Verbundenheit verstanden. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Weitere Besuche folgten, sowohl von uns zu unseren Partnerstädten hin als auch umgekehrt. Es war der Wegner-Senat, der nach 23 Jahren erstmals neue Partnerschaften begründete: 2023 mit Kiew, 2025 mit Tel Aviv. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD] Als wir die Partnerschaft mit Tel Aviv 2025 hier diskutierten – keine Zwischenfrage heute, bitte! – waren wir uns einig: Städtepartnerschaften sind dann erfolgreich, wenn sie ein lebendiges Handeln der Stadtgesellschaften fördern. Vier konkrete Beispiele dafür: 2025 eröffnete „ Berlin-Kyiv – Human Titans “ in Kiew, das ist das Prothesenzentrum, das über Life Bridge Ukraine beständig vorangebracht wurde. Die Sing-Akademie zu Berlin lädt 2026, in wenigen Wochen, mit Unterstützung der Senatskanzlei zwei Chöre aus Kiew nach Berlin ein, die hier Frieden und Gastfreundschaft erleben werden. Im Frühjahr lädt die Parlamentspräsidentin zusammen mit der Europäischen Akademie Berlin die Bürger ins Abgeordnetenhaus, unter dem Motto „Berlin verbindet Europa“. Und auch in diesem Jahr läuft der zivilgesellschaftliche Austausch zwischen Berlin und Istanbul durch das Istanbul-Berlin Residenzprogramm. Eines noch zu Ihrem Antrag: Sie fordern die Wiederaufnahme von Austauschformaten der derzeit ruhenden Städtepartnerschaften. Sie scheinen wohl Moskau zu meinen. Ich halte es wie der Regierende Bürgermeister Kai Wegner: Russland mag ein Land mit großer Geschichte und großer Kultur sein, aber wer überfällt und unterdrückt, kann gegenwärtig kein Partner sein. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Ich freue mich auf die weiteren Debatten in den Fachausschüssen und danke für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU – Beifall von Lars Düsterhöft (SPD)]