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Ute Bonde

12.02.2026 Sitzungen 19/80

Nein, danke! – Der Abgeordnete Förster ist bereits dezidiert auf Maßnahmen für mehr Sicherheit eingegangen, die ich an dieser Stelle nicht alle wiederholen möchte. Nur so viel: Stabilität versteht sich auch für mich umfassend stabil im Betrieb, sicher und resilient in der Infrastruktur, Ausbau der Sicherheits- und Sauberkeitsleistungen auf den Bahnhöfen und in den Zügen. Unser erklärtes Ziel ist es, das Sicherheitsgefühl nicht nur gefühlt zu steigern, sondern ganz real für mehr Sicherheit zu sorgen, denn Mobilität ist Teil kritischer Infrastruktur. Lassen Sie mich abschließend einen Punkt aufgreifen, der hier in diesem Hohen Haus vor nahezu genau einem Jahr, am 13. Februar 2025, diskutiert wurde! Thema der damaligen Aktuellen Stunde war: „ Kürzungen, schlechte Arbeitsbedingungen und Fahrzeugkrise: Senat steuert BVG und S-Bahn ins Chaos “. [Zuruf von den GRÜNEN: Ja, genau das!] Ich will an dieser Stelle zwei für mich wesentliche Aspekte noch einmal einordnen. Der inflationäre Gebrauch der Wörter Krise, Chaos und Katastrophe, der seither durch die Opposition mitnichten abgenommen hat, wirkt sich aus meiner Sicht gesellschaftlich aus. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Unsere gemeinsame Verantwortung ist es, Herausforderungen anzugehen und Probleme zu lösen. Das führt mich zu meinem zweiten Punkt. Der seit 2024 eingeschlagene Weg „Stabilität vor Wachstum“ macht eines deutlich: Wir haben Handlungsbedarf erkannt. Wir haben einen Plan aufgelegt, die Strategie trägt Früchte, und wir werden weiter hart daran arbeiten, dass der ÖPNV heute und in Zukunft sicher, stabil und attraktiv ist und bleibt. Das ist kein Selbstzweck; wir tun das für die Berlinerinnen und Berliner. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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