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Dr. Matthias Kollatz

SPD 12.02.2026 Sitzungen 19/80

Ich habe es schon mal dargestellt. Sie müssten die Zugangsbeschränkung um den Aufzug zum Beispiel auf dem Potsdamer Platz herum errichten. Es hat sich in vielen Städten gezeigt, dass das nicht geht. Das funktioniert nicht. Vielleicht ist es sinnvoll, dass Sie das auch versuchen zu akzeptieren. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Beifall von Kristian Ronneburg (LINKE) und Katina Schubert (LINKE)] Wenn wir dann ansonsten die weiteren AfD-Anträge durchgehen, die AfD will akustische und visuelle Kommunikation verzahnen; das ist grundsätzlich richtig. Das System, für das sich Berlin entschieden hat – das ist Ihnen, glaube ich, auch bekannt – ist eben, dass man gesagt hat, wir gehen nicht in die Richtung der sprechenden Haltestelle, sondern stattdessen in die Richtung der sprechenden Fahrzeuge, auch aus vielen technischen Gründen. Die vorausschauende Wartung heißt in Berlin gleitende Hauptuntersuchung. Bei der Sicherheit ist es so, dass wir in vielen Jahren ein Videosystem und ein Streifensystem aufgebaut haben, weil es auch immer auf die Personen dabei ankommt. Wir haben die Internetanschlüsse in den BVG-Bahnhöfen und auch einen Teil der Linien vorangebracht, weil das auch ein Sicherheitsfaktor ist. Jetzt wird auch noch mit der kamerabasierten Detektion das Thema vorangebracht in Sachen kritische Infrastruktur. Das Lernen aus dem Angriff auf das Stromnetz ist aber insbesondere ein anderes, was Sie gar nicht stattfinden lassen, dass es nicht gut ist, wenn wir eine Situation haben, in der es zwar ein getrenntes Stromnetz für die Fahrzeuge gibt, aber dann weder die Weichen noch die Bahnhöfe sinnvoll betrieben werden können. Das war die Situation, die wir hatten. Da müssen wir die kritische Infrastruktur schützen. Das fehlt natürlich in Ihrem Antrag. – Ich danke für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Kristian Ronneburg (LINKE) und Katina Schubert (LINKE)]

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