Christopher Förster
Ähnlich verhält es sich mit der Forderung nach Auslastungsanzeigen für einzelne Wagen. Selbst die Testprojekte der S-Bahn zeigen solche Informationen erst kurz vor der Einfahrt an. Ein sinnvoller Wagenwechsel ist dann kaum noch möglich. Auch digitale Systeme zur Wartungssteuerung sind längst Realität. Die BVG nutzt entsprechende Konzepte bereits und entwickelt sie kontinuierlich weiter. Von einer Neuentdeckung kann hier also nicht die Rede sein. Insgesamt erweckt die AfD mit ihren Anträgen den Eindruck großer Geschäftigkeit, ohne jedoch Finanzierungsvorschläge oder realistische Prioritäten zu benennen. Und wir haben gesehen, dass der Titel „… U - Bahn 2.0 …“ bei diesen Anträgen dann doch eher aus der Luft gegriffen ist. Auch beim Thema Sicherheit bleibt die AfD an der Oberfläche, denn wer über Sicherheit in der Berliner U-Bahn spricht, sollte auch benennen, was längst umgesetzt wird. Uns alle besorgt die steigende Zahl von Angriffen auf Mitarbeiter und Fahrgäste. Wer täglich dafür sorgt, dass andere zuverlässig von A nach B kommen, muss darauf vertrauen können, gesund nach Hause gehen zu können. Jeder Angriff ist einer zu viel. Der brutale, tödliche Angriff auf einen Zugbegleiter bei Kaiserslautern hat auch mich tief bewegt und zeigt, dass wir weiter nachschärfen müssen. [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Thorsten Weiß (AfD): Blumige Worte brauchen wir aber auch nicht!] Die Videotechnik in Fahrzeugen und an U-Bahnhöfen ist heute flächendeckend vorhanden. Pilotprojekte mit intelligenter Videoanalyse sollen Gefahren frühzeitig erkennen. Technik ersetzt keine Menschen, sie unterstützt das aber wirkungsvoll. Daher müssen wir weiter die Technik ausbauen. – Und: Zudem hat die Koalition die Speicherfrist für Videomaterial von 48 auf 72 Stunden verlängert. Seit März 2024 wird außerdem der Einsatz sichtbarer Bodycams beim Sicherheitsdienst erprobt. Die bisherigen Erfahrungen zeigen eine deeskalierende Wirkung. Die BVG bereitet den Übergang in den Regelbetrieb vor und begleitet ihn mit praxisnahen Schulungen, insbesondere in Deeskalation und im Umgang mit schwierigen Situationen. Sicherheit und Sauberkeit gehören dabei untrennbar zusammen. Mit gezielten Reinigungs- und Servicekonzepten wie der BVG-Reinigungsstreife arbeiten Sicherheits- und Reinigungskräfte gemeinsam auf stark frequentierten Linien. Sichtbare Ordnung stärkt das Sicherheitsgefühl. Das ist kein Nebenschauplatz, sondern ein zentraler Bestandteil eines funktionierenden Netzes. Sicherheit entsteht nicht durch Schlagzeilen, sondern durch kontinuierliche professionelle Arbeit, und diese Arbeit findet statt, Tag für Tag im gesamten U-Bahn-Netz. Wir brauchen weder diese Aktuelle Stunde noch die Anträge der AfD, damit die Berliner U-Bahn sicher und zuverlässig fährt. Aber es ist gut, dass wir heute einmal gesammelt dargestellt haben, was der Senat und die BVG bereits leisten. Das tun wir im Ausschuss regelmäßig. Aber vielleicht haben Sie auch dort Angstträume. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Anhaltender Beifall bei der CDU – Beifall bei der SPD – Zuruf von der CDU: Bravo!]
