Linda Vierecke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch liebe Frau Bonde! Wir reden über das Thema Kleingewässer. Das ist wirklich eins, das uns als Koalition beschäftigt. Sie wissen es vielleicht, das ist die letzte Rede heute im Plenum. Noch ein Funfact: Der Name Berlin, das wissen vielleicht einige von Ihnen, kommt aus dem Slawischen und bedeutet so viel wie sumpfiges Gelände. Er lässt also erahnen, wie es hier vor nicht allzu langer Zeit, wenn man das in der Menschheitsgeschichte ansieht, mal ausgesehen hat: Alles voller Kleingewässer, könnte man sagen. Doch viele Moore und Kleingewässer sind mittlerweile ausgetrocknet oder befinden sich in einem sehr schlechten Zustand. Das haben meine Vorrednerinnen und Vorredner schon gesagt, und das lässt sich beim Kleingewässerreport vom BUND nachlesen. Auch mir ist das Thema sehr wichtig, nicht nur, weil es auch ökologische, super wertvolle Plätze sind, auch weil es tatsächlich Plätze der Naherholung sind. Da kommt eigentlich alles zusammen, was wir uns für diese Stadt wünschen. Deswegen haben wir auch damals in der Koalition begonnen, ein Kleingewässerprogramm erstmals aufzulegen und dieses dann auch finanziell als Koalition gestärkt. Dieses Thema war mir besonders wichtig. Das haben wir schon damals gestärkt, und ich kann mich noch erinnern, dass die zuständige Senatorin das Kleingewässerprogramm in diesem Haushalt deutlich gekürzt hatte, kaum noch 800 000 Euro übrig gelassen hat, wir es wieder aufgestockt haben und wieder mehr Geld als im letzten Haushalt dafür zur Verfügung steht. Das war mir wirklich wichtig. [Beifall von Dr. Turgut Altuğ (SPD) und Dr. Matthias Kollatz (SPD)] Insofern muss ich Sie da korrigieren, Frau Leschewitz, es steht nicht weniger Geld in diesem Haushalt für das Thema Kleingewässer zur Verfügung. Es ist immer noch nicht genug. Es ist ein Riesenthema, einfach weil es so viele Gewässer in der Stadt gibt. Wir haben uns auch mit dem Thema beschäftigt. Wir hatten einen Kleingewässerdialog hier im Haus, wo wir wirklich mit allen gesprochen haben, geschaut haben, wo die Zuständigkeiten sind und was wir machen könnten. Herausgekommen ist ein Antrag zum Thema Kleingewässer, in dem wir den Senat auffordern, zum Beispiel Best Practices herauszuarbeiten – die gibt es nämlich schon in dieser Stadt – und vor allem – das haben Sie auch in Ihrem Antrag – eine Übersicht zu schaffen über die Stand- und Fließgewässer zweiter Ordnung im Land Berlin in Tabellen- und Kartenformen. Nennen Sie es Kataster, aber wir brauchen das. Wir müssen doch wissen, was wir überhaupt in der Stadt haben, damit wir handeln können. Wir brauchen auch eine Priorisierung der Projekte, denn es ist ganz klar, dass wir das nicht alles auf einmal machen können. Ich könnte jetzt noch weiter darüber reden. Fakt ist: Der Antrag ist da, der liegt beim Koalitionspartner, und ich bitte noch mal darum, dass wir jetzt zur Verabschiedung kommen. Die Gelder sind da, wir können das machen. Wir als Koalition haben das auch als Prio-Thema. Wir können darüber auch hier im Parlament reden und uns dann wirklich darum kümmern, dass wir diese Kleingewässer gut pflegen können, sie renaturieren und dass wir sie retten. Ihr Antrag, Frau Tomiak, hat ganz viele diskussionswürdige Forderungen. Einige haben wir bereits angestoßen. Wir stellen auch im Rahmen des Klimaanpassungsgesetzes im Sondervermögen viel Geld für das Thema Wasser zur Verfügung. Das ist auch richtig. Das geht zum Thema Regenwasser, wie wir es effektiv und nachhaltig nutzen, so steht es der Stadtnatur und dem Wasserhaushalt zur Verfügung. Dafür werde auch ich mich einsetzen. Ich möchte noch eins zum Schluss sagen: Der Schutz der Kleingewässer wird zurzeit massiv von ehrenamtlichem Engagement getragen. Auch ich habe schon mit Gummistiefeln im Graben ein Kleingewässer gereinigt. Ich kann da einfach nur Danke sagen, denn das sind freiwillige Helfer in dieser Stadt, die diesen Job machen. Sie können es aber nicht allein machen. Wir müssen dafür sorgen, dass wir für Kleingewässer in dieser Stadt einen guten Schutz haben. Das ist noch mal die Aufforderung auch an den Koalitionspartner. Wir können das, wir machen das schon, und wir wollen auch noch mal Grundlagen beschließen. Ich freue mich auf die Diskussion im Ausschuss. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]