Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 56 war die Priorität der AfD-Fraktion mit der Nummer 4.3. Die Tagesordnungspunkte 57 bis 60 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 61: Sichere Gehwege im Winter gewährleisten – Stufenmodell zur Weiterentwicklung des Berliner Winterdienstes Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2896 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion mit dem Abgeordneten Bertram. – Bitte schön!