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Jörg Stroedter

SPD 29.01.2026 Sitzungen 19/79

Wenn Sie meiner Rede zugehört hätten, hätten Sie gehört, was ich dazu gesagt habe: Der Regierende Bürgermeister hat das Thema angeschoben, und Brandenburg hat sich dazu erst mal nicht positiv geäußert. Das ist der Stand, und ohne Flächen keine Expo, weder in Berlin noch in Brandenburg. Das ist die Realität. Die von Ihnen angeforderten Berichte mit entsprechenden Kostenaufstellungen machen deutlich, dass es sich hierbei um ein weiteres Großprojekt handeln würde, und im Augenblick sehe ich im Senat dafür keine Unterstützung. [Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] Wir werden Ihren Antrag selbstverständlich im Ausschuss sorgfältig beraten, aber wie Sie wissen, lehnen wir natürlich grundsätzlich – dafür brauche ich jetzt nicht so eine lange Begründung wie Frau Bozkurt – Anträge der AfD ab. Mit der SPD-Fraktion gibt es keine Beschlüsse mit der AfD zusammen. – Danke! [Beifall bei der SPD – Frank Scheermesser (AfD): Sehr demokratisch!]

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