Sven Meyer

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde schon viel über die Schulhausmeisterinnen und -hausmeister gesagt. Auch ich möchte mich für ihre Arbeit erst einmal herzlich bedanken. Wenn ich mich an meine Schulzeit erinnere, waren es wirklich die Schulhausmeisterinnen und -hausmeister, die den Schlüssel hatten, die für den Betrieb der Schule sorgten, die eigentlich im Hintergrund alles gemacht haben. Ohne Schulhausmeister funktioniert eine Schule nicht. Stattdessen reden wir oft über Lehrkräfte, den Unterricht, die Schulbauoffensive, die technische Ausstattung der Schulen, aber eben selten über die Leute, die im Hintergrund sind und ohne die Schule nicht funktioniert. Ich freue mich, dass wir genau das heute tun. [Beifall bei der SPD – Beifall von Christoph Wapler (GRÜNE)] Sie sind es, die morgens als Erste und abends oft als Letzte da sind. Sie sind es, die dafür sorgen, dass die Klassenräume nutzbar sind, Heizungen funktionieren, Türen schließen, Technik funktioniert und, und, und. Sie sind es, die oftmals unsichtbar im Hintergrund sind und denen wir heute hier einen großen Dank aussprechen sollten und auch ausgesprochen haben. – Auch von mir noch einmal im Namen der SPD-Fraktion und der Koalition herzlichen Dank für eure Arbeit! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Christoph Wapler (GRÜNE)] Dennoch haben wir seit Jahren tatsächlich ein Problem, wie auch von der Opposition angesprochen. Das Problem besteht schon, das muss man sagen, seit sehr vielen Jahren im Grunde strukturell. Weil die Schulhausmeisterinnen und -hausmeister strukturell den Bezirken angegliedert sind, haben wir sehr unterschiedliche Rahmenbedingungen und unterschiedliche Ausstattungen. Teilweise hatten wir auch unterschiedliche Eingruppierungen. Das darf es nicht sein, das kann es nicht sein, das müssen wir ändern. [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU] Warum bringen wir das jetzt hier ein? – Genau deswegen, um dem Senat den Rücken zu stärken, hier jetzt einzugreifen und ganz klar zu sagen, dass das eine Aufgabe für ganz Berlin ist. Wir brauchen Einheitlichkeit in ganz Berlin, denn Bildung – das können wir ja niemandem verkaufen – ist etwas, das in ganz Berlin einheitlich sein muss. Dazu gehören auch die Rahmenbedingungen für die Hausmeisterinnen und Hausmeister. Alles andere ist absurd. [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Lars Bocian (CDU)] Deswegen ist dieser Antrag jetzt auch so wichtig. Ja, man könnte vieles detaillierter definieren. Das macht aber das Problem aus, dass die Bezirke dafür zuständig sind. Deswegen ist es wichtig zu sagen: Ihr müsst jetzt alle zusammenkommen, eine Einigung erzielen, den Weg gehen und hier klare Rahmenbedingungen ziehen. – Das können wir nicht im Detail vorgeben, aber wir können ganz klar die Richtung vorgeben. Das haben wir mit diesem Antrag gemacht. [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Lars Bocian (CDU)] Das heißt, wir fordern keine Sonderrechte, wir fordern Mindeststandards, einheitliche Richtlinien, die gemeinsam mit den Bezirken erarbeitet werden, denn Schulhausmeisterinnen und -hausmeister unterliegen zwar der bezirklichen Verantwortung, aber sie erfüllen zentrale Aufgaben für das gesamte Berliner Bildungssystem. Deswegen müssen wir für Vergleichbarkeit sorgen. Wer gute Bildung will, muss auch für gute Rahmenbedingungen sorgen und Wertschätzung zeigen. Diese zeigt sich nicht nur in Sonntagsreden, sondern in klaren Regeln, fairen Bedingungen und verlässlicher Ausstattung. Dieser Antrag soll dafür weitere Rahmenbedingungen setzen. Ich bedanke mich auch für die gute Zusammenarbeit bei unserem Koalitionspartner. – Vielen Dank! – Ich bin mir sicher, dass wir hier einen guten Schritt weitergehen. – Danke schön! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]