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Dr. Bahar Haghanipour

29.01.2026 Sitzungen 19/79

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 56 Freiheit bewahren, Frauenrechte schützen: Berlin setzt ein Zeichen zum „World -No-Hijab- Day“ Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2891 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion. – Bitte schön, Frau Abgeordnete Auricht, Sie haben das Wort!

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