Iris Spranger

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben gestern ein sehr intensives, gemeinsames und gutes Gespräch zwischen allen Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern geführt, in dem wir uns auch darüber unterhalten haben, denn wir haben ja gemeinsam festgelegt, dass es selbstverständlich auch zum Katastrophenschutz gehört, dass jeder Bezirk sogenannte Katastrophenschutz-Leuchttürme hat. Wir haben gemeinsam gesagt, dass berlinweit 45 Katastrophenschutz-Leuchttürme eingerichtet werden sollen. Dafür haben wir – auch für die entsprechende Technik – bereits 2021 und 2023 Geld aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt, damit eine Grundausstattung für solche Katastrophenschutz-Leuchttürme vorhanden ist. Die Meinung aller Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister ist dahingehend eindeutig, dass selbstverständlich solche Katastrophenschutz-Leuchttürme einzurichten sind, denn wir haben es in Steglitz gesehen, dass sich die Menschen daran orientieren, gerade auch, wenn Dunkelheit herrscht: Wo sind helle Lichtpunkte? Das haben das THW, die Feuerwehr und die Polizei entsprechend eingerichtet. Da kann man hingehen, da kann man sich nicht nur Auskunft holen, sondern natürlich auch Hilfestellung. Das bedeutet, dass wir hier schon sehr vorbildliche Bezirke haben. Ich habe sie auch im Innenausschuss genannt. Auch der Bezirksbürgermeister von Spandau hat es gestern noch mal gesagt. Den hatte ich fälschlicherweise im Innenausschuss vergessen. Auch in Spandau ist es sehr gut eingerichtet. Die Bezirke haben für den Katastrophenschutz auch entsprechendes Geld in ihren Bezirkshaushalten bereitgestellt. Das ist noch sehr unterschiedlich, aber wir sind uns alle einig, dass solche Katastrophenschutz-Leuchttürme für den Schutz der Bevölkerung sehr wichtig sind, dass wir das auch benötigen und daran weiterarbeiten. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU]