Dennis Buchner

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stadt Berlin, das Land Berlin unterhält die größte Bäderlandschaft Europas, vielleicht die größte Bäderlandschaft der Welt. 37 Hallenbäder, über 30 Frei- und Sommerbäder haben wir in dieser Stadt zu unterhalten. Diese Stadt hat ein einzigartiges Angebot, das sie gebührenfrei zur Verfügung stellt. Dadurch ist Kitaschwimmen in dieser Stadt möglich, das Schulschwimmen für alle dritten Jahrgänge, das Vereinsschwimmen kostenfrei für die Vereine. Das ist möglich – die ganze Statistik hat der Kollege Standfuß schon genannt –, weil wir um die 80 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt in die Bäder subventionieren. Ich will für die Sozialdemokratie einmal sehr deutlich sagen: Herzlichen Dank an die Mitarbeitenden der Bäder-Betriebe! Wenn es nach mir geht, dann bleiben die Weihnachtstage frei, weil wir alle diese Stadt nach Weihnachten kennen. Wir wissen, wie viele Parkplätze frei sind, weil gefühlt zwei Drittel der Menschen nicht in Berlin sind. Für den Einsatz, den die Berliner Bäder-Betriebe und ihre Mitarbeitenden zeigen, zu sagen, dass auch die Weihnachten mit ihren Familien verbringen können, dafür kann ich mich nur bedanken. Ich finde, das ist eine richtige Entscheidung. Ich will noch zwei Sätze zum Bädervertrag sagen. Da steht eine ziemlich eindeutige Zahl drin, wie viele Stunden Wasserzeiten wir abnehmen, nämlich um die 145 000 Stunden, und wir erfüllen diesen Bädervertrag. Nun kann ich mich natürlich auch über geschlossene Bäder beschweren, aber wir schließen im Moment Hallenbäder, um sie zu sanieren: das Paracelsus-Bad, das Wellenbad am Spreewaldplatz, und wir haben jetzt zum Glück auch für zwei weitere Langzeitprojekte – wenn ich hier mal an die Neue Halle in Charlottenburg denke und an die Holzmarktstraße – die notwendigen Mittel, um Bäder zu sanieren. Wenn ich heute Abend mit Kolleginnen und Kollegen schwimmen gehen wollen würde, könnte ich aus 15 Hallenbädern in Berlin auswählen, wo man heute den Abend verbringen könnte. Wir müssten zwar den vollen Eintrittspreis bezahlen, aber sogar ab 2,50 Euro kann man in Berlin schwimmen gehen. Wer regelmäßig schwimmen gehen will, kann eine Monatskarte ab 30 Euro erwerben, die für alle Bäder gilt. Nun sind die drei Minuten, die mir hier gewährt sind, nicht ganz so viel Zeit, wie wir es im Ausschuss haben und hatten, um miteinander zu debattieren, aber ich will schon sehr deutlich sagen, dass Schwimmen in dieser Stadt wirklich nicht an finanziellen Bedingungen scheitern muss und an den Möglichkeiten, das in den einzelnen Bezirken zu erreichen, schon gar nicht. Trotzdem wünsche ich mir natürlich noch mehr. Ich wünsche mir noch mal einen größeren Ausgleich der Versorgungsunterschiede, die es in dieser Stadt gibt. Es gibt Bezirke, die stehen schlechter da, als andere. Das Thema Marzahn-Hellersdorf, auch in Bezug auf das Schulschwimmen, ist angesprochen worden. Es gibt Bezirke, die weiter stark wachsen, auch an Kindern und Jugendlichen, Pankow und Lichtenberg, wo wir gucken müssen, ob die Kapazitäten ausreichen. Es geht auch weiter darum, ein attraktives Angebot und ein attraktives Beschäftigungsverhältnis zu schaffen. Von 6 bis 23 Uhr geöffnete Bäder, wie der Kollege Ronneburg das sagt, bedeuten übrigens Zweischichtbetrieb in jedem Bad. Da können Sie in einem Mangelberuf bei den Schwimmmeistern annähernd die Anzahl der Beschäftigten verdoppeln. Ich will nur darauf hinweisen: Seriöse Finanzpolitik heißt am Ende eben nicht, immer mehr und mehr zu fordern, wo etwas ausgegeben wird, sondern dann auch die Einnahmeseite zu erhöhen, das wollen Linke nie, [Anne Helm (LINKE): Ach nein, wir wollen nie die Einnahmen erhöhen, ja?] also Veranstaltungen in die Stadt zu holen, mit denen man Steuern verdienen könnte oder so [Zuruf von Anne Helm (LINKE)] oder mal einen Eintrittspreis zu erhöhen. Das ist immer unmöglich bei den Linken, aber mehr Geld auszugeben, indem man sagt: Stellt doch doppelt so viele Beschäftigte ein, verdoppelt die Öffnungszeiten und Ähnliches, das ist bei den Linken immer möglich. Es ist halt nur keine seriöse Politik. [Beifall bei der SPD und der CDU] Das werden, glaube ich, auch viele Berlinerinnen und Berliner merken, dass dieses Wünsch-dir-was nicht funktioniert. [Anne Helm (LINKE): Genau, wir haben uns beim Haushalt die Einnahmeseite gar nicht angeschaut!] Die Debatte werden wir zu den Bädern, wenn auch nicht zu diesem Antrag, den wir gleich ablehnen werden, sicherlich fortsetzen. Gleichwohl will ich hier zum Abschluss versöhnlich feststellen, dass es zumindest gelungen ist, dass sich alle Fraktionen in diesem Haus sehr stark für die Bäder einsetzen und die Bäder eben auch als Teil der Daseinsvorsorge begreifen, denn das Wichtigste ist, dass in dieser Stadt alle Kinder sicher schwimmen lernen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU]