Melanie Kühnemann-Grunow

Bitte keine Zwischenfragen! – Wir erhalten damit die Personal- und Infrastruktur der Häuser, denn der öffentliche Auftrag für unsere Einrichtungen, egal ob Theater, Museen oder Gedenkstätten, besteht darin, dem Publikum ein gutes Angebot zu bieten und eben auch, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Wir haben in der Koalition eine ganze Reihe von Gruppen und Programmen der freien Szene in den letzten beiden Jahren gesichert. Robbin Juhnke hat es angesprochen: Die sieben Leuchttürme, die erfolgreichsten Berliner Gruppen im Bereich darstellende Kunst und Tanz, haben wir vor zwei Jahren schon aus dem so genannten „Omnibus“ geholt. „Omnibus“ sagt vielleicht nicht jedem etwas. Eine Förderung wird eingesetzt, irgendwann mir nichts, dir nichts kann sie sich ändern, nach dem Prinzip Endhaltestelle oder nach dem Prinzip, dass ein neuer reinkommt und ein anderer raus muss. Das ist das Omnibusprinzip. Damit haben wir Schluss gemacht. [Beifall bei der SPD] Es ist widersinnig, jahrzehntelang in Strukturen zu investieren und sie irgendwann, wenn das Publikum sie inzwischen kennt, wenn sie festes Ensemblemitglied sind, Personal langfristig gebunden haben, mit dem Förderaus zu konfrontieren. Das Schlossplatztheater, das Fliegende Theater, Ballhaus Prinzenallee, English Theatre, Flinn Works sind alles Beispiele für etablierte Orte, vielfach juriert, verankert in der Stadt, beliebt beim Publikum, die im antragsbasierten Juryverfahren von heute auf morgen aus der Förderung fliegen sollten. So geht es nicht. Deswegen haben wir das korrigiert. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Für die Darstellende Kunst im Bereich Basiskonzeptförderung haben wir eine Aufstockung der Fördermittel durchgesetzt. Gerade jetzt, wo die Koalition dem Senat mit dem vorliegenden Haushaltsgesetz die Rettung vieler Akteure abgenommen hat, ist es nötig, dass wir Förderkulissen modernisieren und auch nach vorne diskutieren. Hier und vor allem jetzt ist auch der Kultursenat gefragt. Ähnlich verhält es sich mit der bezirklichen Kultur. Schade, dass der Bildungssenat so überproportional gekürzt hat. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN] Wir stärken TUSCH und TUKI, vor allem die Kinder- und Jugendtheater und haben dabei das Publikum von morgen im Blick. Und wir sorgen dafür, dass die Musikschullehrkräfte endlich in Festanstellungen kommen. [Beifall bei der SPD] Dabei hätten Land und Bezirke die Anstellung von Musikschullehrerinnen und -lehrern auch alleine fortsetzen können, nachdem wir seit 2016 im Übrigen damit begonnen haben. Das Thema Räume ist hier angesprochen worden. Ich muss ehrlich sagen, es bringt mich auf die Palme. Es ist nicht in Ordnung, dass hier nach wie vor die Erzählung verbreitet wird, dass unsere Ateliers und Arbeitsräume wegen Einsparungen gefährdet seien. [Beifall bei der SPD und der CDU] Wir haben es nach wie vor mit Organisations- und Verfahrensproblemen zu tun. Wir brauchen definierte Zuständigkeiten für unsere Partner im Arbeitsraum. Wir brauchen die Expertise der GSE und der Atelierbeauftragten. – Lieber Senat! Nutzen Sie das Wissen, um Mietverträge frühzeitig zu verlängern! [Beifall bei der SPD] Ich komme langsam zum Ende. Auch meine beiden Kollegen Ülker Radziwill und Reinhard Naumann müssen jetzt zu ihrem Recht kommen.