Melanie Kühnemann-Grunow

Wenn die finanzielle Lage schwierig wird, stellen sich vor allem folgende Fragen: Was braucht die Stadt? Was müssen wir sichern? Können wir es uns leisten, Angebote auszubauen? Die Fragen haben wir uns bei der Beratung des Einzelplans 08 selbstverständlich auch gestellt, nachdem er uns von der Senatorin vorgelegt wurde, um unsere politischen Überzeugungen in Zahlen zu gießen. Denn ja, genau das ist das Haushaltsgesetz: eine in Zahlen gegossene politische Haltung. Wir haben mehr als 7 Millionen Euro umgeschichtet, so viel wie noch nie. Wir haben zusätzliche Mittel bereitgestellt, sodass der Kulturhaushalt inzwischen wieder 1 Milliarde Euro schwer ist. Die Berliner Kultur lebt, die vielfältigen Kulturangebote wurden nicht zerstört, wie es hier gerade angeklungen ist, sondern wir haben vielmehr einen Beitrag zur Stabilität und Resilienz geleistet. Mein Kollege Robbin Juhnke hat den Transformationsfonds angesprochen, den es braucht, wenn man nach vorne denken will, wenn man auch strukturelle Veränderungen herbeiführen will. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] In Berlin arbeiten Hunderttausende im Zusammenhang mit künstlerischer und kultureller Produktion, bringen mit Hirn, Herz und Seele tolle Stücke auf die Bühnen, tanzen sich die Füße wund, aber sie verdienen zu wenig. Ich halte es darum für verkraftbar, dass der Etat unserer großen Häuser um 3 Prozent gekürzt wurde, aber dafür die Tariferhöhungen und die Betriebskostensteigerungen kompensiert wurden. Wir haben erhebliche Zusatzmittel bereitgestellt – über 50 Millionen Euro für Tariferhöhungen allein im Einzelplan 08, deren Einsatz von Öffentlichkeit und im Übrigen auch von der Opposition hier völlig unbeachtet bleiben. [Beifall bei der SPD und der CDU]