Benedikt Lux

Wissen Sie, Frau Kapek, ich habe in der letzten Woche mit meiner Familie einen Film geguckt, den ich sehr empfehlen kann. Da sagt der Hasenvater zu seiner Tochter, die entgegen aller Zuschreibungen Polizistin werden darf: Weißt du, Kind, du hast eine Entscheidung, glücklich sein oder Recht bekommen. – Wenn ich mir diese Koalition so anschaue, Herrn Freymark, Frau Bonde – na ja, aber alle Kollegen aus der Koalition –, dann haben die sich dafür entschieden, glücklich zu sein [Heiterkeit bei den GRÜNEN – Dirk Stettner (CDU): Beides!] und sich selbst die Zahlen schönzureden. [Dirk Stettner (CDU): Eben nicht!] Aber ich frage Sie von der Koalition: Wer kämpft denn mit uns für die Gerechtigkeit in dieser Stadt, für die Umweltgerechtigkeit in dieser Stadt, für die Menschen, die an den lauten Straßen wohnen, wo die Luft schmutzig ist, die vielleicht in 20, 30 Jahren noch gesundes Wasser brauchen? Ich habe gehört, dass Sie von der Bemerkung meines Fraktionsvorsitzenden, dass das Trinkwasser in Berlin in Gefahr ist, getriggert worden sind. Der hat doch recht! [Antje Kapek (GRÜNE): Ist leider so!] Das Grundwasser sinkt in Berlin, weil hier weiter asphaltiert und nicht in die Berliner Wasserbetriebe investiert wird. Wo sind denn die Investitionsmöglichkeiten für die Berliner Wasserbetriebe, damit das Grundwasser gestärkt wird, das Wasser sauber bleibt, unsere kleinen Seen geschützt werden und Berlin weiter sauberes Wasser hat? – Nichts davon, nicht ein Wort! Ich bin gespannt, Frau Bonde, ob Sie uns ein Projekt nennen können, für das Ihr Herz im Bereich Umwelt- und Klimaschutz schlägt, ob Sie auch nur eine Sache nennen können, [Antje Kapek (GRÜNE): Magnetschwebebahn! – Dirk Stettner (CDU): Großartig!] sagen wir mal, die „Blauen Perlen“ wie unter den Senatorinnen Jarasch und Günther oder die Gründung einer Regenwasseragentur unter der Senatorin Günther, ein Projekt, von dem die Stadt profitieren wird, von dem alle Berlinerinnen und Berliner profitieren werden. [Antje Kapek (GRÜNE): Ach so, nee, dann nehme ich es zurück.] Wir sind in der Klimakrise, unbestritten. Wir sind in der Artenkrise, unbestritten, und in dieser Stadt manifestieren sich die Probleme, die andere Metropolen auch haben werden, aber da ist doch völlig klar gesagt worden, dass die sich auf den Weg machen. Warschau pflanzt eine Million Bäume. Was machen wir? – Ihnen musste man das Geld für die Bäume ja quasi in die Tasche stecken, und Sie haben gesagt: Nein, ich will es nicht, ich will es nicht! [Heiterkeit bei den GRÜNEN] Es kommt auch nicht an. Die Bezirke kriegen nicht eine Stelle mehr. Sie haben den Leuten vom BaumEntscheid hier 2 Milliarden Euro versprochen. Der Bürgermeister hat gesagt, das sei ausfinanziert. Das ist einen guten Monat her. [Antje Kapek (GRÜNE): Auch so eine verdrehte Wahrheit!] Wie viel kriegen sie denn jetzt? – 1 Milliarde Euro ab in fünf, sechs, sieben Jahren, 50 Millionen Euro für das nächste Jahr, aber nicht eine Stelle mehr für die Bezirke, die das umsetzen müssen, kein Plan bislang, um den Baumentscheid fortzusetzen. Ich sage Ihnen, wenn Sie so weitermachen, dann werden sich alle Berlinerinnen und Berliner zu Recht für die Umwelt und den Naturschutz einsetzen und Ihre Regierung abwählen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]