Anne Helm

Nein, danke! – Dass diese wertvolle antifaschistische Arbeit der AfD ein Dorn im Auge ist, muss uns alle überhaupt nicht wundern, denn schließlich gerät sie selbst immer wieder ins Visier, was sie hier auch beklagt. Es waren Antifas, die mehrfach Verbindungen von AfD-Funktionären zu rechtsradikalen Netzwerken offengelegt haben, zu Identitären, zu ehemaligen NPD-Kadern oder zu gewalttätigen Neonazis wie Mario Müller aus Halle. Es sind AfD-Bezirksverordnete, die den Massenmörder Breivik verherrlichen. Das Wahlprogramm in Thüringen wird eingeleitet mit einem Zitat eines Nationalsozialisten. – Ich könnte hier ewig so weitermachen; Sie kennen hinreichend Beispiele, um zu einem eigenen Urteil zu kommen. Selbstverständlich hat die AfD ein Interesse daran, diese Form der antifaschistischen Arbeit zu unterbinden. Schließlich deckt sie auf, wie Sie Gelder und Informationen in extrem rechte und faschistische Strukturen pumpen; und dadurch sorgten sie dafür, dass dagegen gekämpft werden kann. [Zuruf von der AfD] Antifaschismus bedeutet natürlich mehr als Recherche, Antifa bedeutet auch Solidarität und Zivilcourage, wenn Menschen von rechter Gewalt bedroht und angegriffen werden. [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] Ich erinnere daran, als an meinem Geburtsort Rostock-Lichtenhagen 1992 Nazis über Tage das Sonnenblumenhaus angriffen, Anwohnende in Volksfeststimmung waren und die Polizei sich zurückzog. Feuerwehr und Rettungskräfte waren nicht in der Lage, ihre Arbeit zu machen. Es waren Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich dem Mob in den Weg zu stellen versuchten. – In Dresden setzten sich Antifaschistinnen und Antifaschisten Jahr für Jahr im kalten Februar dem größten Neonaziaufmarsch Europas in den Weg. [Zuruf von Gunnar Lindemann (AfD)] Sie waren es, die erfolgreich dafür sorgten, dass Dresden als Pilgerstätte für NS-Verherrlichung und Geschichtsrevisionismus unattraktiv wurde und die rechte Mobilisierung abebbte. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN] Als 2015 bis 2016 etliche Geflüchtetenunterkünfte von rechten Mobs angegriffen wurden, waren es Antifas, die sich schützend vor sie stellten und Kinderfeste für geflüchtete und anwohnende Kinder organisierten. Das ist keine Bedrohung der Demokratie, das ist gelebte Demokratie. [Beifall von Mathias Schulz (SPD) – Carsten Ubbelohde (AfD): Armseliger Unfug!] Wir könnten natürlich jetzt diskutieren, ob alles, was sich antifaschistisch nennt, wirklich legitim und ein Beitrag gegen rechte Mobilisierung ist. Aber das machen wir doch nicht auf Antrag der größten rechtsextremen Vereinigung in diesem Lande. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD]