Ario Ebrahimpour Mirzaie

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen von Linksfraktion, SPD und CDU! Heute vor 80 Jahren haben die Nürnberger Prozesse begonnen. Die Prozesse also, die dafür gesorgt haben, dass Deutschland antifaschistisch wird und antifaschistisch bleibt. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – (Ario Ebrahimpour Mirzaie) Zuruf von Gunnar Lindemann (AfD)] Die AfD will also Antifaschismus verbieten und liefert damit mal wieder einen weiteren Beweis dafür, wie wichtig die Prüfung der Verfassungstreue der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht ist. Wir werden uns auch weiterhin für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens einsetzen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Meine grüne Fraktion war so nett, mir fünf Minuten für diese Rederunde einzuplanen. Ich will aber ganz ehrlich zu Ihnen sein: Selbst fünf Minuten wären schon zu viel der kostbaren Lebenszeit für diesen rechtsextremen Showantrag. Man könnte sich jetzt natürlich hier hinstellen und zum tausendsten Mal wiederholen, dass es die Antifa nicht gibt, dass „Antifa“ ein loser Sammelbegriff ist für verschiedene antifaschistische Gruppen – von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes über die Omas gegen Rechts [Lachen bei der AfD] bis hin zur Katholischen jungen Gemeinde. Man könnte darauf hinweisen, dass hier ein autoritäres Playbook abgespielt wird, wie man es von Antidemokraten wie Donald Trump, Viktor Orbán oder Geert Wilders kennt. Damit würde man sich letztlich aber auch nur zum Statisten dieser rechten Schmierenkomödie machen, [Zuruf von Gunnar Lindemann (AfD)] denn das wissen ja alle hier schon, die Antragstellenden der AfD mit eingeschlossen. Ich könnte noch 161 weitere Argumente aufführen, warum Antifaschismus gerade in der heutigen Zeit, in einer Zeit des Erstarkens faschistischer Kräfte, wichtiger denn je ist, eine Pflicht der Bürgerinnen und Bürger. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Gunnar Lindemann (AfD)] Natürlich könnte ich auch weiter ausführen, warum dieser Antrag absoluter Quatsch ist, aber am Ende ist es doch ganz einfach: Nur Faschistinnen und Faschisten haben Angst vor Antifaschismus und wollen ihn verbieten. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD) und Martin Matz (SPD)] Deshalb belasse ich es bei den Worten unserer Berliner Ehrenbürgerin Marlene Dietrich: „Ich bin aus Anstand Antifaschistin geworden“. – Der antifaschistische Geist unseres Grundgesetzes eint uns Demokratinnen und Demokraten in diesem Parlament, über alle Parteigrenzen hinweg. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Martin Matz (SPD)] In diesem Sinne: Alerta, alerta, antifascista! – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]