Dennis Buchner

Die Leistungsbilanz des BER bewertet jetzt der Finanzsenator. – Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat ist ein solcher Geburtstag ja Anlass, Rückschau zu halten und sich zu fragen: Wie weit sind wir eigentlich auf der Strecke inzwischen gekommen? Welche aktuellen Handlungsbedarfe gibt es weiterhin? [Tobias Schulze (LINKE): Dazu müsste man eine Aktuelle Stunde anmelden!] Ich habe hier, glaube ich, vor wenigen Plenarsitzungen erst aus aktuellem Anlass über den Umgang mit Sicherheitsbedrohungen am BER und im Luftverkehr zu tun gehabt. Wir hatten uns ja auch eng darüber ausgetauscht, und Thema des heutigen Tages war ja unter anderem die Drohnenabwehr – nicht zuletzt, weil wir erleben, dass Störungen des bundesweiten Luftbetriebs gerade auch deswegen erfolgen, weil Drohnen zunehmend missbraucht werden, um Betriebsstörungen herbeizuführen. [Hendrikje Klein (LINKE): Antworten!] Das überlagert sich ein bisschen damit, wie weit sich der Flughafen in den vergangenen Jahren tatsächlich entwickelt hat. Das sage ich an dieser Stelle jetzt nicht nur aus der Sicht des Fachsenators, sondern auch eines Abgeordneten, der über viele Jahre – zu viele Jahre – in Untersuchungsausschüssen mit der Entwicklung dieses Flughafens befasst war und der im Blick nach vorn sagen kann: Ich bin dankbar, dass das Parlament mit der Beschlussfassung darüber, die Teilentschuldung des Flug-hafens abzuschließen, ihn damit auch aus dem Beihilferegime entlassen hat und damit neue Möglichkeiten der dynamischen Entwicklung und der Profitabilität eröffnet hat nach dieser sehr schwierigen und für uns alle sehr herausfordernden Übergangszeit. Wir erinnern uns, wie es gelaufen ist. Wir hatten gerade eine gemeinsame Kabinettssitzung in Brandenburg, und der brandenburgische Ministerpräsident erinnerte noch einmal daran, dass in dem Saal, in dem wir tagten, seinerzeit auch die kurzfristige – sehr langfristige – Verschiebung des BER bekannt gegeben werden musste. Die folgenden Jahre mit all den neuen Enthüllungen, den neuen Entdeckungen und den neuen Aufschlüssen darüber, was den Flughafen in seiner Fertigstellung und in der Inbetriebnahme noch belastet, haben wirklich keine Freude gemacht. Man hat den Flughafen ja viel zu lange vor allem mit Chaos verbunden. Insofern freut es mich, dass wir jetzt im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre sagen können: Auch, wenn der Flughafen zu einem extrem ungünstigen Zeitpunkt an den Start gegangen ist – es war mitten in der Coronazeit; er war geschlossen; die geschäftliche Belastung war damals auch dadurch sehr groß –, ist in der Summe ein stabiler Betrieb gegeben. Es ist so, dass der BER in-zwischen Lob statt Spott bekommt. Es ist aber so, dass wir mit großem Bedauern dann doch hinnehmen, dass uns Personal vom BER in Richtung anderer großer deutscher Flughäfen verlässt, wo Handlungsbedarf besteht, der am BER längst gelöst wurde, was die Abwicklung von Passagierströmen und anderen innovativen Möglichkeiten des Flughafenbetriebs angeht. Hier ist der Flughafen also inzwischen einer derjenigen, die keinen Vergleich scheuen müssen, sondern im Gegenteil inzwischen sogar preisgekrönt sind. Es gab Portale, die ihn als einen der attraktivsten und besten Flughäfen Europas 2024 bewertet haben. Der Flughafen hat in diesen fünf Jahren den Airport Innovation Award 2023 erhalten. Es gibt also viele Ausweise dafür, dass sich dieser Flughafen auf dem richtigen Weg befindet. Es gibt sicher Luft nach oben: Wir haben das Thema Sicherheit angesprochen. Da sind wir auch sehr intensiv mit den übrigen Gesellschaftern im Austausch. Ich glaube aber, nach fünf Jahren Betrieb können wir feststellen: Der Flughafen ist in einer guten Entwicklung. Das werden wir als Senat von Berlin auch weiterhin unterstützen.