Christian Gaebler

Vielen Dank! – Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Dr. Kollatz! Diese Hinweise kann ich nicht nachvollziehen. Sie sind auch argumentativ schwach untersetzt. Wir haben ja mit dem Schneller-Bauen-Gesetz Teile dessen, was im Bau-Turbo oder auch in der Baugesetzbuch-Novelle, die noch kommt, angedacht ist, vorweggenommen, um zu sagen: Was können wir in Berlin tun, um Planungs- und Genehmigungsprozesse zu beschleunigen? Wir haben insgesamt drei Bausteine: den Bau-Turbo, das Schneller-Bauen-Gesetz und die Initiative „Einfach Bauen Berlin“, die wir jetzt angehen. Der Bau-Turbo schafft Möglichkeiten für Befreiungen und Abweichungen von Vorgaben des Baugesetzbuches, sodass man auf ein aufwendiges Bebauungsplanverfahren verzichten kann. Das Schneller-Bauen-Gesetz beschleunigt die notwendigen Baugenehmigungsverfahren, denkmalrechtlichen Genehmigungen und Verfahren im Zusammenhang mit der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und auch andere fachgesetzliche Erlaubnisnotwendigkeiten. Insofern nehmen Bau-Turbo und Schneller-Bauen-Gesetz gemeinsam den gesamten Prozess der Entstehung von Bauvorhaben in den Blick, von der Planungsphase über die Genehmigung bis zur Baustelleneinrichtung, wodurch eine maximale Zeitersparnis erreicht werden kann. Der dritte Baustein, den wir jetzt neu angehen, die Initiative „Einfach Bauen Berlin“, wird darüber hinaus noch weitere Ansätze zur Vereinfachung und Kostensenkung bei Baumaßnahmen in den Blick nehmen. Insofern ist das insgesamt eine substanzielle Verbesserung der Rahmenbedingungen, und ich sehe da auch keinen Widerspruch.