Steffen Zillich

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! – Kollege Stettner! Sie haben hier den Gestus bemüht: Hier geht es nicht um Spielchen, sondern um die Sache, und genau das ist, was Sie umtreibt, umtriebe. – Zweifellos ist das hier ein gewichtiges Thema, ein gewichtiger Beschluss für Berlin. Wir erkennen das an, und wir werden es inhaltlich angemessen würdigen. Weshalb erzählen Sie aber hier mit diesem Gestus auftretend die Mär vom Abstimmungsverhalten im Hauptausschuss, wo wir uns nicht positioniert hätten und dem nicht hätten zustimmen können, obwohl Sie ganz genau wissen, weshalb das so war? – Sie wissen es ganz genau: Während der Sitzung des Hauptausschusses gab es einen mehrseitigen Änderungsantrag, und wir haben gesagt: Nein, wir skandalisieren dieses Verfahren nicht, wir tun das wegen der Sache nicht. Nein, wir kritisieren das auch nicht, wir sagen nur: Weil das so wichtig ist, behalten wir uns vor, diesen mehrseitigen Änderungsantrag noch nicht in der Sache zu würdigen, sondern uns zunächst zu enthalten und uns wegen der Sache eine vernünftige Prüfung vorzubehalten, was während genau dieser kurzen Zeit nicht möglich gewesen wäre. Sie stellen sich hier hin: Die wollen das gar nicht. Mir geht es nicht um Spielchen. – Niemals geht es Ihnen um Spielchen, und dann bemühen Sie ein solches Beispiel. Warum Sie das tun, das können Sie nur selbst beantworten. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Werner Graf (GRÜNE): Hat er wohl recht! – Zurufe von Dirk Stettner (CDU), Torsten Schneider (SPD) und Anne Helm (LINKE)]