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Jörg Stroedter

SPD 09.10.2025 Sitzungen 19/72

Also erst mal habe ich das nicht vor zwei Jahren, sondern vor drei Jahren schon gesagt. Ich war immer der Meinung, dass es wichtig ist, dass die Mehrwertsteuer auf Dauer niedrig bleibt. Dazu brauchte ich nicht die AfD. Und dann, Herr Hansel, noch mal, um das ganz klar zu machen: So, wie Sie sich verhalten als Partei und Fraktion, so, wie Sie das heute wieder in Ihrer Rede gemacht haben – – [Zurufe von der AfD] – Ja, das müsst ihr euch anhören! So, wie ihr euch verhaltet, werdet ihr nicht ernsthaft erwarten, dass irgendjemand einem Antrag der AfD zustimmt. Das werden wir nicht tun – diese SPD-Fraktion wird das auf jeden Fall nicht tun. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN] Deshalb werden wir den Antrag ablehnen, und trotzdem wird die Mehrwertsteuersenkung ab Januar kommen, und davon werden alle profitieren. Ich fordere alle auf: Gehen Sie in die Restaurants! Stärken Sie die Restaurants und sorgen Sie dafür, dass viele Restaurants überleben können. – Danke sehr! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]

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