Sebastian Scheel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Lieber Herr Schaal! Ich weiß nicht, vielleicht sagt Ihnen die eristische Dialektik etwas: Wenn man merkt, dass der Gegner überlegen ist, hat Arthur Schopenhauer damals gesagt, dann wird man persönlich und böse, beleidigend und grob. Schopenhauer hat auch gesagt: Was macht man denn, wenn jemand so mit einem redet? – Mit so jemandem diskutiert man nicht. Unabhängig davon lohnt es sich nur, mit fünf von Hundert überhaupt zu diskutieren. Zu welcher Seite Sie gehören werden, wird man wohl in Zukunft noch sehen dürfen, aber Sie genießen noch Welpenschutz in diesem Thema. Deswegen will ich nicht so sein, aber ich würde in Zukunft zumindest Ihnen wirklich raten, die persönlichen Angriffe auf irgendwelche Politiker sein zu lassen und sich mit der Sache auseinanderzusetzen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Die Frage von Energiepolitik ist eine, die unsere Gesellschaft in den letzten Jahren und in den nächsten Jahren noch sehr stark beschäftigen wird. Der große Dreiklang von Klimaverträglichkeit, die Sie nicht wollen, [Frank-Christian Hansel (AfD): In der Tat!] bei der Sie abstreiten, dass wir da auch eine Aufgabe haben oder so tun, als wäre es eigentlich egal, ob wir etwas machen, weil wir dafür eh zu klein sind – [Carsten Ubbelohde (AfD): Ist auch so!] das hören wir wahrscheinlich alles gleich noch einmal –, von Versorgungssicherheit und von Preisstabilität. [Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Diesen Dreiklang als Politik hinzubekommen, wird natürlich auch darüber entscheiden, ob die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass die Handlungsfähigkeit des Staates, belastbare Lösungen für Industrie und Haushalte hinzubekommen, da ist oder nicht. Deswegen ist es richtig, dass wir uns eigentlich Plenarsitzung für Plenarsitzung – deswegen bin ich ganz begeistert, dass wir jetzt schon die dritte nacheinander haben, die sich mit einem energiepolitischen Thema auseinandersetzt – dieses Thema hier in das Parlament, in das Abgeordnetenhaus, holen und darüber sprechen. Ja, der Senat hat sich eine Menge vor die Brust gespannt. Ich darf daran erinnern: Wir sind mit einer Roadmap Geothermie gestartet. Aufgrund der Finanzierungsprobleme ist das ganze Thema etwas verstolpert, wir hatten über ein Jahr Verzug, aber jetzt haben wir die Vergabe, die Dinge werden angegangen, aber es braucht länger als gedacht. Bei der Frage der Flächennutzungsplanänderungen für die Großwindanlagen habe ich persönlich so ein bisschen das Gefühl, es wird auf Zeit gespielt, in der Hoffnung, auf Bundesebene würde sich irgendwie einmal ein Gesetz ändern oder vielleicht wird man das Problem auf andere Weise los. Der Regierende Bürgermeister erzählt dann, dass auf jeden Fall im Grunewald nichts gebaut werden darf, aber alle Flächen, die bisher ausgewiesen wurden und im Flächennutzungsplanänderungsverfahren sind, sind Grünflächen und Waldflächen. Ob das jetzt die mutige und große Lösung ist, weiß ich noch nicht. Der Masterplan Solarcity, dazu muss man sagen – wir hatten eine intensive Debatte dazu: leicht getrickst, die Erfolgsmeldung. Ich war sehr begeistert, als ich erst vorgestern gelesen habe, dass auch dieser Senat sich wieder zum Masterplan Solarcity und dem 4 400-Megawatt-Peak bekennt. Ich erspare mir jetzt, davon zu sprechen, dass Opposition wirkt. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Die Wärmeplanung ist nur in Bruchstücken vorhanden. Dekarbonisierung ist noch in die Zukunft verschoben. Wir werden noch einige Schippen drauflegen müssen, wenn wir die Ziele, die wir haben – und einer meiner Vorredner hat schon darauf hingewiesen – erreichen wollen. Deswegen gewähren Sie mir zu dieser Debatte – wir werden dem Antrag auf jeden Fall zustimmen – einen Wunsch: Auch wenn ich verstehen kann, dass den Senat und auch die führenden Mitglieder im Senat, die dieses Thema bearbeiten, eine gewisse Ernüchterung mit diesem Thema umtreibt, bitte gewinnen Sie wieder die Ambition, den Dreiklang in Berlin gerecht zu gestalten. Seien Sie offen und ehrlich im Umgang auch mit dem Parlament und der Öffentlichkeit darum, was auf sie zukommt, und bringen Sie die Leidenschaft, die dieses Thema verdient, einen solchen historischen Umbau der Energielandschaft zu bewerkstelligen, wieder mit, damit wir auch im nächsten Jahr nicht nur eine gute Wärmeinfrastruktur, sondern eine gute Energielandschaft für Berlin auf den Weg bringen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit. Danke! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]