Lucas Schaal
Auch diese nicht, herzlichen Dank! [Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Und zu Ihrem Thema – – Weil Sie mich ja ständig unterbrechen: Ich möchte noch mal etwas sagen zu Ihrem Thema der sogenannten „Bürger*innen-Beteiligung“, wie Sie da geschrieben haben. [Beifall von Aldona Maria Niemczyk (CDU) – Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Ich habe mir das mal genau angeschaut, was Sie da veranstaltet haben, ich war nämlich auf fünf von diesen Kiezspaziergängen. Und wie viele Leute waren denn da, zum Beispiel im Kiezblock Gartenstraße, in einem Gebiet, wo 8 500 Menschen leben, für die Sie eine Maßnahme planen? – 25; ich war einer davon, und vier andere von der CDU waren dabei, um zu sehen, was Sie da veranstalten. [Beifall bei der CDU – Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] 0,29 Prozent der Menschen im Gartenstraßenkiez waren auf dieser Veranstaltung, und Sie sagen, das ist die Bürgerbeteiligung, die demokratisch legitimiert, dass dort jetzt ein Kiezblock hinkommen soll. [Sebastian Walter (GRÜNE): Was haben Sie für ein Demokratieverständnis? – Weitere Zurufe von den GRÜNEN] Das kann nicht Ihr Ernst sein. Die Bürger wehren sich gegen Ihre Politik, und Sie merken es nicht einmal. Die Berlinerinnen und Berliner wollen sichere Kieze. Dafür haben sie die CDU gewählt. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD) – Zurufe von den GRÜNEN] Die Berliner wollen eine ausgewogene Verkehrspolitik. Sie wollen keinen Kulturkampf gegen das Auto. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]
