Dennis Buchner

Bitte sehr, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für uns ist natürlich ein modernes und krisenresilientes Stromnetz von absoluter, übergeordneter Bedeutung. Daran arbeiten wir sehr intensiv, und wir haben das Thema ja insbesondere auch uns allen vor Augen geführt bekommen am 9. September, als der Angriff auf unser Stromnetz erfolgte. Es geht um Versorgungssicherheit auf der einen Seite. Es geht um Stabilität, auch was die Bezahlbarkeit angeht. Aber es geht eben auch um Klimaneutralität und die Investitionen in unsere Transformationen. Das Berliner Stromnetz ist ein ganz wichtiges Rückgrat der Energiewende, aber auch der Daseinsvorsorge in Berlin, und ohne ein leistungsfähiges, ohne ein modernes intelligentes Netz können wir all die Innovationen, die wir anstreben, das Wachstum an unserem Wirtschaftsstandort Berlin nicht zuverlässig voranbringen, und deshalb ist es so notwendig, dass wir investieren in die Stromnetzinfrastruktur, in einen sicheren Netzbetrieb, und die Stromnetz Berlin als unser rekommunalisiertes Landesunternehmen ist natürlich der wichtigste Partner an dieser Stelle. Wir haben in den letzten Jahren sehr intensiv daran gearbeitet, die Frage der Sicherung der Leitungen voranzubringen, und das bedeutet, dass wir alle Oberleitungen, alle Freileitungen in Erdkabel umwandeln wollen, dass wir also das Thema der sich noch als oberirdische Netzabschnitte im Freileitungssystem befindlichen Leitungen verändern und unter die Erde verlegen wollen. Die gute Nachricht ist, dass über 90 Prozent unserer Kabel in Berlin bereits heute unterirdisch verlegt sind, und für die weiteren 10 Prozent gibt es einen sehr klaren Plan, um das auch noch in den nächsten Jahren zu vollziehen und die Resilienz und auch Sicherheit des Netzes deutlich zu verbessern. Parallel dazu läuft das Thema Entwicklung von innovativen Technologien. Wir brauchen dafür natürlich gut geschultes Personal, auch zusätzliches Personal, und wir haben mit unserem Security Operation Center der Stromnetz Berlin natürlich auch eine tägliche Beobachtung der Entwicklung der Sicherheitslage und der entsprechenden Verbräuche, um eben unser Stromnetz gut aufzustellen. Wir haben das Thema Smart-Meter-Roll-out, das natürlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern ankommt, auch mit der Bundesnetzagentur in Abstimmung. Berlin gehört hier zu den führenden Netzbetreibern, was das Thema Smart-Meter-Roll-out betrifft, und natürlich geht es uns auch darum, eben gerade den Schutz der kritischen Infrastruktur auch in Absprache mit den anderen Häusern, mit der Entwicklung von Resilienzplänen abzusichern. Ich hatte ja bereits angekündigt, dass wir ein neues, überarbeitetes Resilienzkonzept für die sichere Stromnetzversorgung Berlins in den Senat noch in diesem Jahr einbringen wollen, weil natürlich klar ist: Unser Schutz ist flächendeckend, aber nicht absolut. Wir können eben bei allen Maßnahmen, die wir ergreifen, nicht hundertprozentige Sicherheit gewährleisten, aber es geht darum, wie wir eben durch bestimmte Maßnahmen, die Überwachung, die Frage der Erdkabel statt Freileitungen, aber auch die Frage von Redundanzen und dem Ausbau von Personal- und Materialkapazitäten, Krisenübungen, eben unsere Resilienz hier tatsächlich verbessern. Wir haben in der Frage des sicheren Netzbetriebs natürlich eine ganz klare Investitionsplanung für die Modernisierung unseres Netzes. Wir werden ein Resilienzkonzept entwickeln, das tatsächlich auch das Thema Schutz von kritischer Infrastruktur, Versorgungsredundanzen in den Mittelpunkt stellt. Aber auch Notfallkonzepte, der praktische Schutz von Netzersatzanlagen durch Notstromaggregate oder auch das Thema Selbsteinspeisung von PV werden in Gesprächen mit unseren Wirtschaftsunternehmen in der Stadt gerade am Standort Adlershof eine sehr intensive Rolle spielen. Und wir sind als Senat mit den Sicherheitsbehörden insgesamt, aber vor allen Dingen mit den Betreibern der Energieinfrastrukturen sehr intensiv im Gespräch, um tatsächlich die Versorgung in Berlin noch sicherer zu machen. – Vielen Dank!