Sandra Khalatbari

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema Schulschwimmen. Zunächst: Schwimmen ist nicht nur Sport, Schwimmen kann Leben retten. Es geht um Sicherheit, Gesundheit und Teilhabe unserer Kinder. Deshalb nimmt das Land Berlin diese Aufgabe sehr ernst, aber der Antrag der AfD-Fraktion, ich sage es gleich zu Beginn, ist überflüssig. Warum? – Weil alles, was Sie fordern, längst läuft. Seit Jahren erhebt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Schwimmfähigkeit der Drittklässler. Das haben Sie auch bestätigt. Jetzt kann man nur sagen, mit Erfolg, denn im Schuljahr 2024/25 ist die Nichtschwimmerquote auf 20,6 Prozent gesunken, ein Rückgang von 3,5 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr. Damit holen wir das auf, was die Coronapandemie leider an Rückschritten gebracht hat. [Beifall bei der CDU – Beifall von Bettina König (SPD) – Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Dieser Fortschritt kommt nicht von AfD-Anträgen, sondern von konsequenter Politik. Berlin hat inzwischen 17 Schulschwimmzentren in den Bezirken. Dort unterstützen qualifizierte Trainerinnen und Trainer des Berliner Schwimmverbandes die Lehrkräfte im Unterricht. Zwei Bäder sind aktuell in der Sanierung. Genau das zeigt, wir investieren in die Infrastruktur, wir erhalten und verbessern sie. Dazu kommen die Schwimmintensivkurse. Allein 2024 haben über 6 500 Kinder daran teilgenommen, Tendenz steigend. Diese Kurse sind gezielt für die Kinder da, die nach der dritten Klasse noch Unterstützung brauchen, genau für diese. Das Gesamtkonzept Schulschwimmen ist keine statische Idee, sondern wird permanent nach den Bedarfen weiterentwickelt, gemeinsam mit der Sportjugend Berlin, dem Landessportbund Berlin und dem Berliner Schwimmverband. Genau diese Partner haben das zuletzt im Sportausschuss ausführlich berichtet. Der Antrag der AfD-Fraktion ist also nicht nur gegenstandslos, er ist schlicht abgeschrieben, wörtlich aus Protokollen dieses Hauses übernommen. Das ist keine Politik, das ist copy and paste. [Beifall bei der CDU und der SPD – Beifall von Klara Schedlich (GRÜNE) und Franziska Brychcy (LINKE)] Zum sogenannten Masterplan, der hier im Antrag gefordert wird: Es gibt diesen bereits. Aus der Stellungnahme der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geht dies eindeutig hervor. Die Berliner Bäder-Betriebe haben mit dem Szenario 2030 eine klare Strategie vorgelegt. Damit sichern wir, die Koalition, bis 2030 stabile Wasserzeiten, rund 141 000 Stunden für Schulen, Vereine und die Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der Zahlen der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Schülerinnen und Schüler. Zudem setzen wir auf wirtschaftlich tragfähige, einfache Schwimm- und/oder Funktionsbäder an mehreren Standorten, zum Beispiel Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Spandau-Süd, anstatt auf überteuerte Prestigeprojekte unseren Fokus zu setzen. Genau das ist verantwortungsvolle Politik – solide, nachhaltig, finanzierbar. Berlin bewegt sich, die Schwimmfähigkeit der Kinder steigt, die Angebote wachsen, die Infrastruktur wird Schritt für Schritt modernisiert. Der AfD-Antrag ist dagegen nicht nur überflüssig, sondern auch durchsichtig. Er schmückt sich mit den Ergebnissen anderer und versucht, längst laufende Maßnahmen als eigene Idee zu verkaufen. Deshalb, ganz ehrlich, lehnen wir diesen Antrag ab. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]