Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter! Es gibt keinen Baustopp für die BHT, sondern die Schadstoffsanierung läuft. Die entsprechenden Ausschreibungen für die anschließenden Umbauarbeiten des ehemaligen Terminals A laufen auch. Insofern sind wir froh, dass es gelungen ist, in diesem Doppelhaushalt trotz der Herausforderungen, die wir an der Stelle haben, baufähige Raten sicherzustellen, um einen Abbruch der Maßnahme vermeiden zu können. Es hat Diskussionen gegeben, ob es dort alternative Finanzierungsmöglichkeiten gibt, die aber noch nicht spruchreif waren. Deshalb haben wir gesagt, dass wir dort gern weiterbauen und keinen Baustopp haben möchten, bei dem man dann erst mal überlegt, wie man den weiteren Bau finanziert. Insofern haben wir gesagt, wir bauen jetzt erst mal mit geringeren Raten weiter und sehen, ob dann im Laufe der nächsten Haushalte höhere Raten möglich sind, weil wir dann auch schneller bauen können, denn eigentlich ist das für den aktuellen Doppelhaushalt noch nicht relevant, sondern für die folgenden Raten in der Finanzplanung. Das ist im Senat diskutiert worden und steht auch in der Finanzplanung und im Haushaltsplan selbst. Mir ist tatsächlich wichtig zu sagen, weil es Zeitungsmeldungen gab, die meinten, es würde erst ab 2030 weitergebaut: Nein, es wird kontinuierlich weitergebaut. Unser Ziel ist auch, das so schnell wie möglich abzuschließen. Die Pressemeldungen beziehen sich auf eine theoretische Berechnung im Rahmen der Baumittelliste, die das Abgeordnetenhaus regelmäßig abfordert, auf Grundlage der aktuellen Finanzplanung und einer Prognose, mit welchen Raten dann eventuell zu rechnen ist. Da war meine Verwaltung zugegebenermaßen sehr vorsichtig, aber das ist etwas, das bei Haushaltsknappheit erst mal nicht zu verurteilen ist. Insofern ist es durchaus möglich, diese Maßnahme früher fertigzustellen, wenn die entsprechenden Haushaltsmöglichkeiten da sind. Das muss spätestens mit dem nächsten Doppelhaushalt geklärt werden. Ich bin aber zuversichtlich, dass man darüber noch mal, vielleicht auf neuer Grundlage, reden kann. Die theoretische Kostensteigerung, die in der Baumittelliste dargestellt ist, ergibt sich einfach aus einer rechnerischen Vorgabe, die uns das Abgeordnetenhaus gemacht hat, dass nämlich eine Indexierung mit einem Durchschnitt der vergangenen Jahre anzusetzen ist. Diese liegt im Moment bei 5,5 Prozent Baukostensteigerung pro Jahr. Aktuell haben wir eine tatsächliche Baukostensteigerung von 2 Prozent pro Jahr. Insofern handelt es sich um eine rein theoretische Berechnung. Ich sage es noch mal, je schneller wir an der Stelle fertig werden, desto weniger Baukostensteigerungen wird es geben. Damit werden sich dann zukünftige Haushaltsberatungen und Senate befassen müssen. Aktuell schauen wir, ob gegebenenfalls eine abschnittsweise Fertigstellung möglich ist, um für die BHT Planungssicherheit herzustellen, zumindest in Bezug auf Teilumzüge. Das ist aber Plan B. Plan A wäre tatsächlich, das so schnell wie möglich fertigzustellen. Dafür bräuchten wir aber ab 2028 höhere Bauraten.