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Marcel Hopp

SPD 02.07.2025 Sitzungen 19/69

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion fordert mit ihrem Antrag unter der Überschrift, Zitat: „Von anderen Kulturen lernen und Verantwortung übernehmen“, dass Schülerinnen und Schüler bei der Schulreinigung, bei der Essensausgabe oder auch als Kinderhausmeister in der Schule ihren Beitrag leisten. Ich muss sagen, ich habe mich sehr gefreut, dass Sie heute diesen Antrag zur Runde angemeldet haben, denn ich glaube, Sie haben sich damit wirklich keinen Gefallen getan. [Beifall von Lars Bocian (CDU)] Fangen wir mal beim offensichtlichsten Widerspruch an: Die gesichert rechtsextreme AfD, die gegen alles und jeden hetzt, der ihrer verblendeten, wahnwitzigen, völkischen Ideologie einer autoritären, weißen, heteronormativen, abgeschotteten und vermeintlich überlegenen Gesellschaft widerspricht, [Zurufe von Jeannette Auricht und Tommy Tabor (AfD)] fordert, unsere Schulen sollten von anderen Kulturen lernen. Das ist der Treppenwitz des Tages! [Beifall bei der SPD und der CDU] Liebe AfD, Sie wollen nicht von anderen Kulturen lernen! Sie wollen Mitbürgerinnen und Mitbürger anderer Kulturen abwerten, unsichtbar machen und loswerden. [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] Sie stehen gegen alles, was kulturelle Vielfalt und von anderen Kulturen lernen tatsächlich bedeutet. Deswegen sind sie auch die Allerletzten in diesem Land, die irgendjemanden dazu auffordern können, von anderen Kulturen zu lernen, Punkt! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] Warum machen Sie es dennoch mit diesem Antrag? – Weil Sie verdammt viel Schiss haben vor einem Parteiverbotsverfahren, und das zu Recht. [Jeannette Auricht (AfD): Ha! Überhaupt nicht! – Rolf Wiedenhaupt (AfD): Oah!] Sie sind und bleiben gesichert rechtsextrem. [Zurufe von der AfD] Es ist auffällig, dass Sie gerade jetzt mit besonders weichen Forderungen um die Ecke kommen. [Zuruf von Marc Vallendar (AfD)] Die Rede hier, muss ich ehrlich sagen, war weichgespült ohne Ende. Die Mission, die Weidel und Chrupalla ausgerufen haben, heißt, lächeln und sich zusammenreißen, den Schafspelz noch tiefer ins Gesicht ziehen, auch wenn das Herrn Weiß heute Morgen wirklich nicht gut gelungen ist. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU und den GRÜNEN] Vor diesem Hintergrund ist Ihr Antrag auch zu bewerten. Das ist ein offensichtlicher Strohmannantrag, und das ist für alle hier in diesem Haus, aber auch da draußen, offensichtlich. Mehr noch, die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass Sie sie mit solchen Pseudoanträgen an der Nase herumführen wollen. Aber keine Sorge, wir sind da, um jedes Mal darauf hinzuweisen und aufzudecken, [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] was das für eine billige Masche ist. [Beifall bei der SPD] Aber kommen wir gerne kurz zu Ihrem Antrag, gerne auch inhaltlich. Achtung AfD! Jetzt wird es ein bisschen fachlich. Die Maria-Leo-Grundschule ist mit ihrem pädagogischen Konzept einer kooperativen Einbindung von Schülerinnen und Schülern in den Alltag der Schulorganisation, mit selbstorganisierter Spielausleihe und mit einem Schülerparlament in diesem Jahr zu Recht unter den besten Schulen Deutschlands aufgelistet. Wir sind stolz darauf. Im Übrigen: Ganz viele andere Schulen haben bereits ähnliche Konzepte entwickelt. Aber, und hier wird mal wieder Ihr fehlendes Sachvermögen deutlich, das sind Konzepte, die aus und in diesen Schulgemeinschaften entstanden und gewachsen sind. Was Sie mit Ihrem Antrag fordern, ist, ein Top-down-Konzept auf diese Schulen zu übertragen. So funktionieren weder unsere Schulen und unser System noch dieses für die Maria-Leo-Schule erfolgreiche Konzept. Wir trauen unseren eigenverantwortlichen Schulen zu, dass sie am besten dazu in der Lage sind, selbst zu entscheiden, was pädagogisch wertvoll ist, welchen Ansatz sie fahren, welche Konzepte sie entwickeln, [Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] was auf ihre Schülerinnen und deren Bedarfe am besten passt. Das Überstülpen von guten Beispielen einzelner Schulen, von denen Sie mal in der Presse gelesen haben, auf alle ist fachlich sinnfrei und im Übrigen auch ein massives Misstrauensvotum unseren eigenständigen Schulen gegenüber. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]

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