parlament-berlin.de ↗

Daniel Wesener

GRÜNE 02.07.2025 Sitzungen 19/69

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Der besagte Verein hat ja zwischenzeitlich gegen den negativen Bescheid der Kulturverwaltung Widerspruch eingelegt und Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Bleibt der Senat bei seiner Behauptung, dass die Arbeit und der Projektantrag vom Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V. „nicht den Förderkriterien für die Bekämpfung von Antisemitismus entspricht“? [Vasili Franco (GRÜNE): Wie werden Sie das prüfen?]

Alle Reden von Daniel Wesener Protokoll ↗