Sevim Aydin

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich müsste ich mich geschmeichelt fühlen. Da schreibt eine ganze Fraktion einen Antrag, um mich und meine Fraktionskolleginnen und -kollegen zu umgarnen. [Zuruf von der LINKEN: Unterstützen!] Aber leider beruht diese Einladung, die die Linksfraktion ausspricht, nicht auf Fakten. Der Antrag will einerseits die SPD-Fraktion hofieren, gleichzeitig werden aber der SPD-Fraktion und auch der SPD-geführten Senatsverwaltung Dinge unterstellt, die einfach nicht stimmen. [Zuruf von Carsten Schatz (LINKE)] Sie sprechen von Neustart und kopieren stattdessen den aktuellen Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot. [Lachen von Elif Eralp (LINKE)] Sie wollen, dass der Kurs von SPD-Senator Gaebler korrigiert wird, und stellen dann Forderungen auf, die er entweder bereits umsetzt oder gerade erarbeitet. [Beifall bei der SPD – Zuruf von Carsten Schatz (LINKE)] Da muss ich klar sagen: Dieser Antrag ist leider ein ganz schlechter Stil. Auf so eine Charmeoffensive werden wir sicherlich nicht reinfallen. [Anne Helm (LINKE): Charmeoffensive?]