Frank-Christian Hansel

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem liebe Berliner! Hallo, Frau Giffey! Der Antrag der Koalition zur sogenannten „Planungssicherheit für einen zentralen Festplatz“ klingt auf den ersten Blick vernünftig, doch wer genauer hinschaut, merkt schnell, hier wird keine Planungssicherheit geschaffen, sondern Planungsunsicherheit kaschiert. Die zentrale Aussage lautet: Der Festplatz soll nur dann für den Wohnungsbau in Betracht gezogen werden, wenn ein gleichwertiger Ausweichstandort gefunden wurde. – Das klingt nach Fairness, ist es aber nicht, denn: Was ist gleichwertig? Wer entscheidet das? Vor allem: Wo soll dieser neue Standort sein? – Antwort: Die Koalition weiß es nicht, und sie will es auch nicht klären. Stattdessen bekommen wir Berliner Standardvokabular: Prüfaufträge, Fristen, Listen, Zeitpläne und am Ende, wie so oft, ein leeres Versprechen. Wir als AfD machen es anders. Wir machen einen ehrlichen Vorschlag. Ja, der bisherige Festplatz kann langfristig für den Wohnungsbau freigemacht werden, aber nur unter einer klaren Bedingung: Ein neuer, moderner zentraler Festplatz muss entstehen. Wir können uns den auf dem Tempelhofer Feld vorstellen, [Beifall bei der AfD] an geeigneter Stelle mit Erschließung, mit Entwicklungspotenzial, mit zentraler Sichtbarkeit. Das Tempelhofer Feld ist groß genug, und es ist der einzige Ort, an dem man nicht nur Ersatz schaffen, sondern auch stadtpolitische Visionen entfalten kann. Wir sagen auch ganz klar, eine Umnutzung eines Teils des Feldes darf es natürlich nur geben, wenn die Berlinerinnen und Berliner in einem neuen Volksentscheid zustimmen, denn die Stadt ist gewachsen, die Bedingungen haben sich verändert. Demokratie lebt von Entscheidungen, nicht von Denkverboten. Der Volksentscheid von 2014 war kein sakrosanktes Veränderungsverbot auf ewig, sondern eine Entscheidung unter anderen Voraussetzungen. Berlin braucht auch in Zukunft einen zentralen Festplatz. Frau Wolff hat das sehr schön gemacht, die Wichtigkeit, da stimme ich mal ausnahmsweise mit ihr überein. Wenn die Koalition ernsthaft einen neuen Ort sucht, darf sie das Tempelhofer Feld nicht von vornherein ausschließen. Es bietet Raum, Erreichbarkeit und vor allem ein enormes Potenzial. Ich habe im Wirtschaftsausschuss bereits vor eineinhalb Jahren angeregt, auf einem zentralen Festplatz auf dem Tempelhofer Feld eine neue Tradition zu begründen, ein internationales Berliner Herbstfest, ein Event, das Maßstäbe setzt, wirtschaftlich, kulturell, touristisch. Warum sollte Berlin nicht sein eigenes Oktoberfest mit Blick auf die Theresienwiese in München etablieren? Dort generierte das Oktoberfest laut Schätzungen aus dem Jahr 2018 vor Corona rund 1,2 Milliarden Euro Umsatz allein durch Übernachtungen, Gastronomie, Transport. Die Stadt München profitiert direkt mit etwa 17 Millionen Euro, ganz zu schweigen von der Stadtrendite, indirekten Effekten, Tourismusimage, Arbeitsplätzen. Berlin hätte das Potenzial, ein solches Volksfest neu zu interpretieren, international, weltoffen, mit starker lokaler Verankerung, mit kultureller Strahlkraft für Nord- und vor allen Dingen auch Osteuropa. Stellen Sie sich mal vor, Berlin begrüßt jährlich im Herbst über 1 Million zusätzliche Gäste, füllt Hotels, belebt Kieze und stärkt den BER. Das wäre kein Folkloreprojekt, sondern ein strategisches Stadtevent mit echter Rendite. Der zentrale Festplatz ist kein Relikt, das man opfert, weil man keine neuen Flächen denken will, er ist ein Zukunftsprojekt, wenn man es richtig anpackt. Wir brauchen dafür Mut, Weitsicht und den Willen, mit den Bürgern neu ins Gespräch zu kommen. Was die Koalition vorlegt, ist das Gegenteil davon. Darum lehnen wir den Antrag ab und fordern einen ehrlichen Neustart für das Volksfest, für die Schausteller, für Berlin. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]