Dunja Wolff

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! „Wo Jahrmarkt ist, ist pures Leben.“ – Das ist doch eigentlich ein toller Satz. Und raten Sie mal, von wann dieser Satz stammt! – Der ist wirklich alt. Er ist um 570 vor Christus von Pythagoras gesagt worden – angeblich. Das zeigt, dass seit Jahrtausenden schon Schausteller und Schaustellerinnen wichtig sind. Sie sind ein Teil unserer lebendigen Stadtkultur. Ich möchte mich hier ganz besonders für die Schaustellerinnen und Schausteller einsetzen, denn sie sind nicht einfach nur Gewerbetreibende. Sie sind Kulturträger, die seit Generationen dafür sorgen, dass Berlin offen und einladend bleibt. Sie betreiben Fahrgeschäfte, Verkaufsstände, mobile Gastronomie, sie reisen, investieren, bauen auf und ab bei Wind und Wetter, und das mit sehr hohem wirtschaftlichen Risiko. Der wirtschaftliche Druck nimmt enorm zu, denn es sind nicht nur Tausende von Euro, es sind mittlerweile über 100 000 Euro, die so mancher Weihnachtsmarkt hinlegen muss, zum Beispiel in Berlin-Mitte, für Sondernutzungsgebühren. Es sind wachsende Sicherheitskosten, und es ist ein Riesenaufwand an Bürokratie manchmal, der auch nicht zu unterschätzen ist. All das sind Kosten, die die Veranstalter dann auf die Standgebühren einzelner Händler umlegen müssen. Und jetzt kommt noch räumlicher Druck hinzu. Sprechen wir heute also über etwas, das auf den ersten Blick unauffällig erscheint: Platz, genauer gesagt, den zentralen Festplatz am Kurt-Schumacher-Damm. Diskutieren wir heute also die viel größere Frage: Wie viel Raum geben wir in Berlin der Tradition, dem Volksfest? Seit Jahrzehnten ist der zentrale Festplatz der Ort, an dem Volksfeste, Familienveranstaltungen, Fahrgeschäfte und alles seinen Platz findet. Es ist der einzige Ort in Berlin, an dem große Veranstaltungen wie ein Frühlingsfest oder das kommende Sommerfest oder ein Herbstrummel stattfinden können, [Zuruf von Dr. Michael Efler (LINKE)] auf 60 000 Quadratmetern Fläche mit der notwendigen Infrastruktur – Licht, Strom, Wasser, Abwasser – und mit sehr guter Anbindung. Investitionen in Millionenhöhe, auch von Berlin, wurden getätigt, um den Platz zu einer vielseitig nutzbaren Veranstaltungsfläche umzubauen. Das alles sind sehr gute Voraussetzungen, um weitere und kontinuierliche Vermietungen zu sichern. Doch Berlin wächst, und deshalb wachsen auch die Interessen, den Festplatz anderweitig zu nutzen und zu entwickeln. So wichtig Wohnungsbau auch ist, und das ist er ohne Zweifel: Wohnungsbau darf nicht gegen kulturelle Infrastruktur ausgespielt werden. Unsere Schaustellerinnen und Schausteller brauchen nicht einfach irgendeinen Platz, sie brauchen ausreichend Fläche mit der Erschließung, mit der verkehrlichen Erschließung, notwendige Infrastruktur, Lärmtoleranz, und sie brauchen vor allem Planungssicherheit. [Beifall bei der SPD] Es ist gut, dass im Dezember 2024 Berlin zusammen mit dem Schaustellerverband den Nutzungsvertrag für den zentralen Festplatz bis 2032 verlängert hat. Ich danke da sehr der Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey, dass sie das gemeinsam mit dem Bezirksstadtrat Ephraim Gothe ermöglicht hat. Das schafft erst mal Planungssicherheit, doch die Jahre vergehen schnell, und wir wollen darüber hinausdenken. Genau deshalb ist dieser Antrag trotzdem einfach noch notwendig. Es gibt aktuell keine vergleichbare Fläche wie diesen Festplatz in Berlin. Die Folgen einer voreiligen Umwidmung wären klar: Volksfeste in dieser Größenordnung würden nämlich verschwinden, und die kleinen Betriebe müssten aufgeben. Tatsächlich würde ein großer Teil der Identität von Berlin verschwinden. Wirtschaftlich heißt das im Übrigen, auf Millionen Umsätze und Steuereinnahmen zu verzichten. Deshalb plädiere ich heute klar für ein ausgewogenes städtepolitisches Verständnis. Ja, wir brauchen Wohnraum. Ja, wir brauchen lebendige öffentliche Räume für Tradition, Handwerk und Gemeinschaft. Deshalb ist es im ureigenen Interesse von Berlin. Der zentrale Festplatz muss erhalten bleiben, solange keine vollwertigen Ersatzflächen gefunden sind. Das müssen wir hier einfach noch mal klarstellen. Dazu braucht es diesen Antrag. [Beifall bei der SPD] Ich sage auch noch mal ganz klar eines: Die SPD sichert den Festplatz, liebe Schausteller! Und liebe Schausteller, sichern Sie Berliner Volksfeste als Orte für Demokratie und Vielfalt! Das ist Wirtschaftspolitik für die Stadt. Das ist Kulturpolitik für alle. Das ist sozial. [Beifall bei der SPD] Nicht ganz Pythagoras, aber ich ende zumindest mit einem Satz, der so geht: Wo Jahrmarkt ist, bleibt buntes Leben. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Beifall von Roman Simon (CDU) und Christian Zander (CDU)]