Christoph Wapler

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist wichtig, dass wir hier die Bedeutung des Schaustellerinnengewerbes für die Stadt noch einmal hervorheben. Die Schaustellerinnen sind seit langer Zeit ein zentraler Teil der Berliner Wirtschaft und der Berliner Kultur. Dieses traditionsreiche Gewerbe gehört zum Leben in der Metropole dazu, genauso wie Hoch- oder Subkultur, Mittelstand oder Start-ups. Ohne die Schaustellerinnen wäre Berlin nicht das, was es ist. [Beifall von Bettina Jarasch (GRÜNE)] – Ja! – Wir wollen die Schaustellerinnen unterstützen. Und ja, die Frage der Planungssicherheit, auch auf dem zentralen Festplatz, ist eine, die das Gewerbe seit vielen Jahren umtreibt. Seit einem Vierteljahrhundert wird der Platz jetzt genutzt von ihnen. Senat und Schaustellerinnen haben dort Millionen investiert. Vor diesem Hintergrund hilft Ihr Antrag den Schaustellerinnen erstaunlich wenig, denn bemerkenswert ist doch, Herr Kollege, dass Ihre Koalition, übrigens zum wiederholten Mal, hier einen Antrag präsentiert, der nur fordert, was schon längst im Koalitionsvertrag steht: Nur wenn sich für den zentralen Festplatz ein „gleichwertiger Ausweichstandort“ findet, wird dort Wohnungsbau in Betracht gezogen. – Ich hatte eigentlich erwartet, dass, wenn Sie das noch mal in einen Antrag hineinkopieren und hier auch noch zur prioritären Beratung anmelden, Sie uns dann irgendetwas Neues präsentieren. Aber so haben die Schaustellerinnen immer noch keine Sicherheit. Frau Senatorin Giffey hat letztes Jahr verkündet, dass der Vertrag mit den Schaustellerinnen ein weiteres Mal verlängert wird. Das war ein schönes Weihnachtsgeschenk, sicher, aber beendet ist die Hängepartie für die Schaustellerinnen damit nicht. Der Antrag ignoriert selbst das, was die Senatorin in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses gesagt hat. Denn das, was hier gefordert wird, die berlinweite Suche nach Ausweichplätzen, ist nach ihrer Aussage längst erfolgt. Ihre Erkenntnis war: Flächen sind knapp, und ein geeigneter Ort war nicht zu finden. – Und jetzt fangen wir wieder von vorne an? Ich glaube, liebe Kolleginnen, so können Sie mit dem Gewerbe nicht umgehen. [Vereinzelter Beifall] So nämlich ist Ihr ganzes Gerede über die Stärkung der Schaustellerinnen nicht viel wert. Ich glaube, Sie müssen Ihre Hausaufgaben machen. Denn während Frau Giffey im Ausschuss erzählt, es geht nirgendwo anders, und dann bleibt es halt beim zentralen Festplatz, spricht sich ihre Partei bei einem Parteitagsbeschluss für die Bebauung aus und hat wohl auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung da noch andere Vorstellungen. Vielleicht müssen Sie das alles erst mal noch ausdiskutieren. Und vielleicht reden Sie auch noch mal mit dem Bezirk. Ich glaube, mit diesem Antrag drücken Sie sich abermals vor der Entscheidung, genauso wie vor zwei Jahren in Ihrem Koalitionsvertrag. Sie schicken die Schaustellerinnen erneut in eine Warteschleife. Beenden Sie das bitte, vor allem im Interesse der Schaustellerinnen! So ein Antrag, um sich bis zum Ende der Legislaturperiode zu retten, hilft bestenfalls Ihrer zunehmend wackligen Koalition, aber sonst niemandem. Ich bin auf die Debatte in den Ausschüssen sehr gespannt. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN]