Jörg Stroedter

Verehrte Frau Präsidentin! Ich frage den Senat, nachdem die Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität durch den Senat mittlerweile im April 2024 beschlossen wurde: Wie bewertet der Senat den Fortschritt beim Ausbau der Ladeinfrastruktur? Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Gern beantworte ich Ihre Frage. In der Tat, wir haben vor gut einem Jahr die Gesamtstrategie für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur in Berlin beschlossen und sind seitdem und auch schon vorher in intensiver Umsetzung. Ich kann Ihnen sagen: Die Zukunft der Mobilität auf der Straße ist elektrisch. Das ist auch der Grundsatz, nach dem wir unsere Strategie gestaltet haben. Wir wollen einen Ausbau der Ladeinfrastruktur und der Elektromobilität in unserer Stadt. Wir haben einen Zubau, der noch nie in der Größenordnung wie in dieser Legislatur erfolgt ist. Um ganz konkret zu sein: Es gibt mittlerweile in Berlin 35 000 installierte Ladepunkte. Allein im letzten Jahr gab es einen Zuwachs von 7 000 Ladepunkten, also ein deutlicher Schritt nach vorn. Wir unterscheiden hier in drei Kategorien: Einmal die öffentlich zugänglichen Ladepunkte, die vor allen Dingen auf öffentlichem Straßen weithin sichtbar sind. Der Bestand hat im letzten Jahr einen Zuwachs von 1 200 Ladepunkten erhalten. Wir haben eine zweite Kategorie: Das ist der private, aber öffentlich zugängliche Raum. Dort gab es einen Zuwachs von 400 Ladepunkten, und bei den rein privaten Flächen gab es einen Zuwachs um rund 5 800 Ladepunkte. Das heißt, wir sehen sowohl im öffentlichen und teilöffentlichen Raum als auch auf den privaten Flächen eine Steigerung. Das hat natürlich auch damit etwas zu tun, dass wir sehr konkrete Anreize setzen und es eine Bewusstseinsveränderung in der Bevölkerung gibt. Viele Menschen, gerade in den Außenbezirken, nutzen das Thema Solaranlage auf dem Dach, Wallbox in der Garage, um selbst auf Elektromobilität umzustellen. Die Frage ist immer: Reicht das, was da passiert? – Im Moment sehen wir, dass die Auslastung dieser über 35 000 Ladepunkte moderat ist. Das heißt, wir halten mit dem Bedarf Schritt. Aber wir wollen natürlich auch in einen hohen Ausbau kommen. Im Moment haben wir unter 100 000 Elektrofahrzeuge in der Stadt. In den nächsten Jahren bis 2030 gehen wir davon aus, dass wir fast eine halbe Million Elektrofahrzeuge in Berlin haben werden. Deshalb ist dieser Ausbau notwendig, auch wenn wir jetzt mit dem Stand, den wir haben, gut hinkommen, um auch für die Zukunft gewappnet zu sein. Deswegen ist unsere Strategie ganz klar, als Land Berlin hier weiterzumachen und auch auf unseren eigenen Liegenschaften mit gutem Beispiel voranzugehen, um für unsere Gesamtstrategie, Elektromobilität und Ausbau der Ladeinfrastruktur, eine Vorreiterrolle einzunehmen. Dafür hat es eine Vereinbarung zwischen uns als Wirtschafts- und Energieverwaltung mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH gegeben, um auf öffentlich zugänglicher Infrastruktur des Landes in einen Ausbau, auch in einen barrierefreien Ausbau zu kommen. Wir werden in diesem Jahr die ersten Pilotstandorte umsetzen, gemeinsam mit den Berliner Stadtwerken, unserem landeseigenen Unternehmen. Deswegen ist es ganz klar: Wir gehen hier Hand in Hand. Gesamtstrategie Ladeinfrastruktur auf der einen Seite, aber auch der Masterplan Solarcity, den wir gerade für 2025 bis 2030 erneuert haben, damit wir sowohl mit dem Solarausbau als auch mit der Erstellung der Ladeinfrastruktur deutlich vorankommen. Und noch einmal: In beiden Bereichen ist so viel Ausbau wie noch niemals zuvor erfolgt. Das heißt, dieser Senat gibt wirklich einen erheblichen Schub in diese beiden Themen. – Vielen Dank!