Ute Bonde

Nein, danke! – Auch das hilft dabei, den Verkehr abgewogen – und ich betone noch mal: abgewogen – zu steuern. Zu den Baustellen: Natürlich kommt eine Großstadt wie Berlin, in der immer etwas repariert, verbessert, aus- und neugebaut werden muss, nicht ohne Baustellen aus. Für den Verkehrsfluss sind Baustellen Störfaktoren. Wenn wir diese also nicht verhindern können, dann müssen wir wenigstens dafür sorgen, dass eine Baustelle nicht ohne sachlichen Grund zur Dauerbaustelle wird. Berlinerinnen und Berliner ärgern sich zu Recht über Baustellen, an denen scheinbar oder tatsächlich nichts passiert. Transparenz wird helfen. Es wird künftig an Baustellen einen QR-Code geben, der zu einer Internetseite mit aktuellen Informationen zur Bautätigkeit an dieser Baustelle führt. [Zurufe von der LINKEN: Oh! Ui!] Zudem bereiten wir gerade den Einsatz einer mobilen Einheit vor, die im Herbst Baustellen auf allen Hauptverkehrsstraßen kontrollieren wird, Verstöße dokumentiert und meldet und Maßnahmen der Gefahrenabwehr einleitet. [Beifall bei der CDU – Beifall von Jörg Stroedter (SPD)] Derzeit wird schon eine Baustellenkoordinierungsplattform erprobt, die uns künftig stadtweit helfen kann, Bauarbeiten mit möglichst wenig Auswirkungen auf den Verkehr durchzuführen. Tempo heißt für mich nicht Hektik. Es heißt erstens Klarheit im Ziel, zweitens Verlässlichkeit im Prozess und drittens Transparenz in der Umsetzung. Die Wirtschaft braucht Zuverlässigkeit für ihre Lieferverkehre. Die BVG braucht Vorrang, um attraktiv zu bleiben. Rad- und Fußverkehr brauchen Sicherheit, auch an Baustellen. Der Individualverkehr braucht den fließenden Verkehr. Und, das ist ganz wesentlich, die Rettungsdienste brauchen schnellstmögliche Rettungswege. Berlin hat Nachholbedarf, ja. Aber Berlin hat auch enormes Potenzial. Was wir jetzt brauchen, ist Mut zur Veränderung, Lust auf Umsetzung und den klaren gemeinsamen politischen Willen, Infrastruktur wieder als Daseinsvorsorge zu begreifen. Wir bauen für die Zukunft, wir bauen für eine Stadt in Bewegung, wir bauen für Berlinerinnen und Berliner. Berlin macht Tempo, wir machen Tempo. Wir, diese Koalition und dieser Senat, machen Tempo bei Brücken, beim Verkehrsfluss und beim Zusammenhalt. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]