Sven Meyer

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schulhausmeister, das kann, glaube ich, jeder aus seiner eigenen Erfahrung sagen – jeder hat eigene Geschichten dazu aus seiner Kindheit, aus seiner Schulzeit –, sind der Dreh- und Angelpunkt in den Schulen. Sie sind es, die als Erste gerufen werden, wenn wieder irgendetwas schiefgegangen ist, wenn wieder etwas nicht funktioniert, wenn die Türen nicht aufgehen, wenn sonst irgendetwas klappert. Sie sind es, die die Häuser genau kennen, die sie in- und auswendig kennen, die auf Probleme hinweisen können, die was fixen können. Sie sind es, die immer wieder gerufen werden. Sie sind es auch, die für gute Rahmenbedingungen und gute Lernbedingungen da sind, die dafür da sind, dass auch Vereine die Sportanlagen, die Schulen nutzen können, dass auch andere Bildungseinrichtungen die Schulen nutzen können. Sie sind, kurz und gut, das Herz und die Seele der Schulen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Christoph Wapler (GRÜNE)] Dennoch hat sich die Situation der Schulhausmeisterinnen und -hausmeister leider verändert, und das nicht zum Guten; und zwar geht es darum, dass die Arbeitsbedingungen in den Bezirken – und da muss man sagen, die Bezirke sind dafür zuständig – ausgesprochen unterschiedlich sind, sie unterscheiden sich teilweise sehr massiv. Dabei ist es egal, ob es um Eingruppierungen geht, um die Gestaltung des Arbeitsplatzes, um Kompetenzen, um Aufgaben. Ursprünglich, das kennen wir alle auch noch, hatten Schulhausmeisterinnen eigene Wohnungen, die Schulhausmeisterwohnungen in den Schulen, damit sie jederzeit vor Ort sind, damit sie greifbar sind, vollkommen integriert in der Schule sind. Heute haben in einigen Bezirken, in einigen Schulen die Hausmeisterinnen noch nicht mal mehr Arbeitsplätze, wo sie ihre Berichte schreiben können. Das ist tatsächlich ein Riesenproblem. Die Bezirke, die hier die Verantwortung haben, handhaben das extrem unterschiedlich, was auch darauf beruht – und das muss man tatsächlich auch sagen, es ist ein Grundproblem bei der ganzen Geschichte –, dass Hausmeistertätigkeit kein Ausbildungsberuf ist, kein regulierter Beruf. Da sind keine hinterlegten Kompetenzen, und das macht das Ganze schwierig. Dadurch kommt es auch zu einem Wirrwarr an Verantwortung, zu einem Wirrwarr der Eingruppierung, zu einer Schwierigkeit, die eben dazu führt, dass manche Rahmenbedingungen für Schulhausmeisterinnen ausgesprochen schlecht sind. Das führt wiederum auch zu den Rahmenbedingungen, zu schlechteren Rahmenbedingungen in den Schulen. Das führt tatsächlich auch zu Abwerbungen zwischen den Bezirken. Das führt auch dazu, dass insgesamt die Arbeitsbedingungen der Hausmeister selbst schlechter werden. Weil wo wird gespart? – Im Zweifelsfall dort. Das können wir nicht hinnehmen, das wollen wir nicht hinnehmen. Zum einen wollen wir natürlich die Arbeitsbedingungen der Schulhausmeisterinnen auf jeden Fall verbessern. Wir wollen die Lernbedingungen verbessern. Wir brauchen die Schulen als Orte für unsere Vereine, für andere Bildungseinrichtungen. Hier müssen wir investieren, hier müssen wir was tun. Da reicht es – und da müssen wir tatsächlich auch dazu kommen –, dass die Rahmenbedingungen für die Arbeit im ganzen Land vergleichbar sind, damit sie angehoben werden, damit letztendlich auch die Schulen zu guten Orten werden für unsere Stadtgesellschaft. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Darauf zielt dieser Antrag. Da nun mal die Verantwortung in den Bezirken liegt, heißt es aber nicht, dass sich das Land aus der Verantwortung herausziehen darf. Genau deswegen soll das Land jetzt hier für Rahmenbedingungen sorgen, soll zusammen mit den Bezirken einheitliche, gute Rahmenbedingungen sicherstellen: für die Schulen, für unsere Schülerinnen, für die Hausmeisterinnen und für unsere Stadtgesellschaft. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]