Ute Bonde

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Kapek! Ich möchte zunächst mal in den Vordergrund stellen, dass natürlich die Sicherheit aller im Straßenverkehr sich Bewegenden absolute Priorität hat. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Daniel Wesener (GRÜNE): Das glaubt Ihnen niemand!] – Das mögen Sie mir nicht glauben, lieber Herr Wegner, [Heiterkeit bei den GRÜNEN und der LINKEN] ich weiß aber, dass es – – Herr Wesener! Lieber Herr Wesener, das mögen Sie mir nicht glauben, Herr Wegner glaubt es mir. [Beifall bei der CDU – Regierender Bürgermeister Wegner: Absolut!] Herr Wesener, Sie glauben es mir vielleicht nicht. Jedenfalls, lieber Herr Wesener, ich weiß ja, wie ich aufgestellt bin, und insofern bin ich mir da sehr sicher, zumal ich selbst auch drei Kinder habe. Jetzt zur Frage von Frau Kapek. – Danke aber gleichwohl für Ihren Zwischenruf! – Frau Kapek, Sie haben ja gesagt, dass das Ganze in der Verantwortung der Bezirke liegt, also das Nebennetz in der Verantwortung der Bezirke liegt, insofern danke ich Ihnen auch noch mal für diese Frage. Das stimmt, und es geht aber hier um Mittel, die der Senat den Bezirken zur Verfügung gestellt hat, und natürlich können die Bezirke auch weiterhin ideologisch Poller aufstellen und gefährden damit die Sicherheit [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] und die Erreichbarkeit von Bürgerinnen und Bürgern durch die Rettungskräfte. Das mag sein, und sie werden das dann mit Mitteln tun, die sie an anderer Stelle dann nicht mehr einsetzen werden, beispielsweise für Gehwege oder auch für Straßen oder auch für Radwege, und insofern lasse ich mir ideologisches Verhalten nicht vorwerfen, sondern ich sehe vielmehr in diesem Verhalten ein ideologisches Verhalten. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Wenn wir als Senat entsprechende Dinge finanzieren, dann müssen das sinnvolle Dinge sein, und da bin ich jetzt in gutem Gespräch mit dem Bezirk Mitte, [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] und ich bin Herrn Schriner wirklich dankbar, dass er mit mir in diese Gespräche geht, damit wir sinnvolle Maßnahmen ergreifen, um zur Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten zu gelangen. [Beifall bei der CDU – Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE): Schön wär’s!]