Ute Bonde

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Düsterhöft! Zu dem Punkt, mit welchen Kriterien wir tatsächlich an die Unternehmen herangehen: Dieser Auftrag wird zu 50 Prozent durch Geschwindigkeit und zu 50 Prozent durch Preis bestimmt. Wir werden natürlich alle Möglichkeiten ausschöpfen, um auch hier 24/7 zu arbeiten. Das entspricht dem Vorgehen, das wir auch an der Westend- und an der Ringbahnbrücke mit der Autobahn GmbH des Bundes ausgemacht und vereinbart hatten, was die Autobahn GmbH des Bundes dann auch eingehalten hat. Erster Punkt! Zweiter Punkt: Was haben wir getan? – Der Dank gilt der BVG, der Polizei, aber auch den betroffenen Bezirken! Alle haben hier kooperativ, sehr pragmatisch zusammengewirkt, damit diese Insellage, die jetzt in Köpenick hinsichtlich der Straßenbahn entstanden ist, bestmöglich bedient wird. Wir haben Straßenbahnen nach Köpenick gebracht, weil durch die Unterbrechung der Straßenbahn, die jetzt stattfindet, die Straßenbahnen nicht mehr in eine Werkstatt fahren können. In Köpenick gibt es zwar Betriebshöfe, aber es gibt keine Werkstätten in Köpenick. Deswegen haben wir vorsorglich mehr Straßenbahnen nach Köpenick gebracht, damit wir die Dauer der Abbrucharbeiten bestmöglich überbrücken können. Das war das Erste, was wir in verkehrlicher Hinsicht gemacht haben. Das Zweite, was wir in verkehrlicher Hinsicht gemacht haben, war, dass wir mit den Mikromobilitätsanbietern gesprochen haben, die mehr Fahrzeuge an diese Kreuzung gebracht haben, damit die Menschen auch mit Mikromobilität unterwegs sein können. Das Dritte, was wir getan haben: Wir haben einen SEV eingerichtet. Das Problem ist die doch besondere Lage, dass Sie dort kaum Ausweichmöglichkeiten haben und sich die Busse insofern wahrscheinlich auch in den Stau stellen werden. Genauso wie bei der Westend- und Ringbahnbrücke werden wir aber sukzessive schauen, welche verkehrlichen Auswirkungen sich ergeben werden, wie sich der Verkehr verhalten wird und werden dann entsprechende Maßnahmen ergreifen. Das war bei der Westend- und Ringbahnbrücke sehr erfolgversprechend. Das werden wir auch hier machen. Wir sind da in der ständigen Beobachtung, wie sich der Verkehr verhält. Darüber hinaus sind alle Einwohnerrinnen und Einwohner gestern und vorgestern über die Situation informiert worden. Dann noch einmal zum Verkehrlichen: Die BVG hat in ihre aktuelle Fahrplanauskunft, das heißt, wenn ich meinen Start- und Zielpunkt eingebe, diese Unterbrechung berücksichtigt. Die BVG rät dringend an, dass man über das Ostkreuz fährt, die S-Bahn-nutzt, um über das Ostkreuz zu fahren. Sie haben gestern noch eine Buslinie im Ausschuss benannt. Ich habe gesagt, die nehme ich mit. Die habe ich mitgenommen, die Prüfung ist aber noch nicht abgeschlossen. [Beifall bei der CDU]