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Christian Gräff

CDU 13.03.2025 Sitzungen 19/63

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt hat die AfD auch noch Kunst und Kultur entdeckt – auweia, auweia! – und dann dazu auch noch einen Antrag formuliert, der ehrlicherweise auch in der Qualität total unterirdisch ist. Man könnte bei der Überschrift erst einmal denken, es geht Ihnen wirklich um Denkmäler, um den Schutz. Ich glaube, wir wären uns überparteilich einig – selbstverständlich –, dass wir Denkmäler schützen wollen. Dass wir insgesamt für eine saubere Stadt werben, hatten wir jetzt nicht nur im vorherigen Antrag, sondern heute schon mehrfach bei uns im Parlament. Das ist es aber gar nicht, was Sie wollen. Diejenigen, die immer gegen Bürokratie wettern, und dann einen Antrag einbringen, in dem Sie die Einrichtung und Pflege eines Katasters für Schäden an Denkmalen und Kunstwerken fordern. Das heißt, wenn heute etwas besprüht wird, soll morgen in diesem Kataster stehen, dass etwas besprüht wurde – wo auch immer es ist. Ich glaube, wir haben alleine im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 600 Denkmäler – in ganz Berlin wahrscheinlich insgesamt mehr, weil wir in der Mitte der Stadt wahrscheinlich nicht nur prozentual, sondern auch tatsächlich mehr haben. Unabhängig davon, wo sie das Geld dafür hernehmen: Wer soll das eigentlich tun? Wie ist das eigentlich zu bewerkstelligen? – Was für ein absoluter Unsinn allein im ersten Punkt Ihres Antrags! [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Daniela Billig (GRÜNE) und Katalin Gennburg (LINKE)] Sie wollen die Erarbeitung eines umfassenden Schutzkonzepts. Das heißt also: Beispielsweise die Ehrenkrone, die in Marzahn I mit der Errichtung des ersten Wohngebiets bei uns in Marzahn-Hellersdorf gesetzt wurde, soll ein Schutzkonzept bekommen. Das heißt also, wenn es heute Abend besprüht wird, dann haben Sie ein Konzept dafür – nicht die Menschen und auch nicht die Sachmittel –, dass es möglicherweise morgen instand gesetzt wird. Und dann sagen Sie im letzten Absatz noch: Alle Vereine, die sich in Berlin dankenswerterweise dafür einsetzen, dass wir Denkmäler bewahren und mit Denkmälern gut umgehen, sollen wir unterstützen und in ihrem Fachwissen und Engagement effizient nutzen. – So ein bürokratischer und ehrlicherweise auch inhaltlicher Schwachsinn ist mir selten untergekommen. Den Antrag werden wir natürlich im weiteren Verfahren ablehnen. Ich weiß nicht, welcher Bürokrat sich so etwas ausgedacht hat, aber es hat mit Kunst und Kultur und dem Schutz dieser ehrwürdigen Denkmäler und Kunstwerke nichts zu tun. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Martin Matz (SPD) und Anne Helm (LINKE)]

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