Melanie Kühnemann-Grunow

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es bezüglich der verschiedenen Konzepte rund um die Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Schöneberg etwas zu kritisieren gibt, dann vor allem das lange Hin und Her. Selbstverständlich wäre es schön, wenn der Bezirk in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Kultur die Liegenschaft nutzen könnte. Aber erstens liegt sie im Fachvermögen des Landes Berlin und wird durch die Senatsverwaltung für Inneres genutzt – [Senatorin Iris Spranger: Genau!] wir hören jetzt, welche Nutzung dafür vorgesehen ist –, und ganz ehrlich – da muss man sich auch mal ehrlich machen, das gehört eben auch dazu –, sowohl dem Bezirk als auch der Kulturverwaltung fehlt das Geld dafür, das Gebäude so zu entwickeln, wie wir uns das hier vielleicht alle miteinander vorstellen. [Senatorin Iris Spranger: Genau!] Als Kulturpolitikerin freue ich mich, dass unsere Senatorin Iris Spranger und ihr Haus nun planen – Frau Gennburg sagt: alte Polizeiautos –, das ehemalige Straßenbahndepot für die Unterbringung des Polizei- und Feuerwehrmuseums zu nutzen – ich würde es dann auch nicht ganz so klein machen – und dass sich die Senatorin eine Kooperation mit dem Bezirk wünscht. Wie diese Kooperation aussehen kann und welche Kosten auf uns zukommen, werden wir jetzt nach dieser Antragsinitiative in den Ausschüssen beraten. Ich möchte aber noch mal etwas ganz anderes sagen: Ich finde es einfach schwierig, wenn klar ist, dass diese Liegenschaft im Besitz des Landes Berlin ist und wir wissen, dass die Senatsinnenverwaltung da das Museum einrichten will, wenn man dann Bürgerinnen und Bürgern suggeriert, man würde Initiativen unterstützen, auf Bezirksebene würde da etwas gehen –