Catherina Pieroth-Manelli

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie kennen es, das Rathaus Schöneberg, buntes Treiben auf dem Marktplatz davor, über eine Fahrradstraße rein in den beliebten Akazienkiez, dann mitten im Wohngebiet ein 1,5 Hektar großes Areal, also ziemlich viel Platz, der auch noch dem Land gehört. Jahrelang als Sicherstellungsgelände der Polizei genutzt stehen aber 90 Prozent der denkmalgeschützten Klinkerhallen einfach leer. Inzwischen wohnen dort Waschbären und beschädigen natürlich die Substanz. Schon 2016 wurde in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren der Vorschlag der Senatskulturverwaltung für Probebühnen und einen Versammlungsort für die Schönebergerinnen und Schöneberger befürwortet. Das hat das Bezirksparlament dann in gleichlautende Beschlüsse gegossen. Ein großes Dankeschön an dieser Stelle an Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann, der das Verfahren jahrelang maßgeblich begleitet hat! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Dann der Fehler im Bild: eine Koalition, die konsequent ignoriert, was sich die Berlinerinnen und Berliner vor Ort wünschen. Denn aus dem Nichts kommt die Innensenatorin um die Ecke und beansprucht in Gutsherrinnenart das Areal auf einmal für sich. Alte Feuerwehrautos abstellen und ein Museum daraus machen, es geht auch kreativer. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Liebe Frau Spranger! Auch Sie wissen ganz genau, dass wir keine Extramillionen im Haushalt zu verschenken haben, schon gar nicht für den teuren Betrieb eines imaginären Museums. Dennoch wird jahrelange Planung über den Haufen geworfen, und das für ein reines Luftschloss. Kein Mensch in Schöneberg möchte dieses Feuerwehrmuseum. [Beifall bei den GRÜNEN] Wir Grünen hier wie auch die SPD im Bezirk fordern darum – erstens: Ziehen Sie endlich die abgestellten Autos ab! Zweitens: Geben Sie die Nutzung an die Kulturverwaltung und den Bezirk frei! Drittens: Ermöglichen Sie Zwischennutzungen, und öffnen Sie das Gelände! Vor allen Dingen: Stoppen Sie die teure Vorplanung, während in der ganzen Stadt gekürzt wird und die sozialen und kulturellen Träger um jeden Cent, jede Personalstelle und jeden Raum zittern müssen! Denn was hier passiert, ist kein Schöneberger Problem, es ist ein Paradebeispiel für Leerstand, Fehlplanung und Steuergeldverschwendung in Berlin. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] In meinen Augen ist genauso unerträglich, wie der Senat mit engagierten Berlinerinnen und Berlinern umgeht, die ihre Zeit und Expertise in die Gestaltung ihres Kiezes stecken und dann von oben herab mit fixen Ideen überfahren werden. Ich frage mich: Ist diese Mit-dem-Kopfdurch-die-Wand-Manier das Miteinander von Land und Bezirken, das diese Koalition zu ihrem Amtsantritt versprochen hat? Zum Schluss noch ein Vorschlag praktischer Art: Besuchen Sie doch einmal als Koalition dieses wirklich tolle Gelände! Michael Biel ist sicherlich auch gerne dabei. Treffen Sie die Anwohnenden, die Initiative Tramdepot, einen Verein, der die Geschicke vor Ort mit in die Hand nehmen will! Dann werden Sie sehen und hören, was die Menschen vor Ort tatsächlich brauchen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]