Julia Schneider

Vielen Dank für die Frage. So plastisch hätte ich es hier – das ist nicht meine Art – nicht ausgedrückt, aber vielen Dank, dass Sie noch einmal verdeutlicht haben, wo dann auch das Problem liegt. Dieses Problem sehen wir lange. Sie haben es angesprochen und gefragt: Warum haben Sie denn nichts gemacht? Wir haben einiges gemacht. Sie haben es selber gesagt die Wall-Toilettenhäuschen, die Toiletteninfrastruktur, das Konzept, das es gibt, das haben wir angefangen als Rot-Rot-Grün, fortgeführt als Rot-Grün-Rot. Wir haben die Standorte ausgebaut. Es sind deutlich mehr Standorte als 2016. Das ist gut und das ist total wichtig. Aber auch da, wie bei allen Dingen, gibt es immer noch Verbesserungspotenzial. Darum geht es in diesem Antrag. Deswegen unterstützen wir auch diesen Antrag, Denn wir wollen natürlich, dass es öffentlich zugängliche Toiletten für möglichst alle Menschen auch barrierefrei in der Stadt gibt. Dabei ist es auch wichtig – das wollten Sie, glaube ich, kurz anschneiden, Frau Kollegin –, das Thema Wasserspender im öffentlichen Raum. Warum kombiniert man das nicht gleich mit den öffentlichen Toiletten? Vielleicht schaut man, ob diese Toiletten auch irgendwie Solarpaneele haben könnten. Es geht um Multifunktionalität im öffentlichen Raum. Wir haben Raumknappheit. Wir haben Flächenkonkurrenz. Das heißt, wir müssen die Flächen, die wir zur Verfügung stellen, sinnvoll mehrfach nutzen. Das ist einfach nur zu unterstützen. Das wollen wir so. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Ich will noch etwas sagen. Sie haben leider unseren Antrag abgelehnt, aber ich gebe es jetzt trotzdem noch einmal hier hinein; die Senatorin sitzt ja auch mit hier. Das Thema öffentliche Toiletten ist im Einzelplan 07 etatisiert, und da wurde auch noch mal gefragt, wie man da umschichten könnte. Ich nenne mal Themen, die auch im Einzelplan 07 Verkehr unter anderem mit drin sind, zum Beispiel der Bau der TVO. Sie wissen, um wie viel Geld es da geht. Damit ist die Toiletteninfrastruktur quasi ausfinanziert. Aber selbst ohne großes Geld da hineinzugehen, wäre es möglich, öffentliche Toiletten besser zu beschildern, besser sichtbar zu machen, die Berliner Toiletten-App zu erweitern, alle Standorte hineinzunehmen. Wir haben schon drüber diskutiert. Das will ich Ihnen mitgeben, weil mir klar ist, Sie als Koalition stimmen auch diesem guten Antrag nicht zu. Aber vielleicht können Sie es in die Verwaltungspraxis mit übernehmen. Ich würde mich sehr darüber freuen, denn wir sind hier für pragmatisches Zusammenarbeiten, und das wünsche ich diesem Haus auch für die Zukunft. – Danke! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]