Julia Schneider

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Diese Diskussionen, die wir sonst im Umweltausschuss haben, die werde ich wahrscheinlich total vermissen. Aber ich möchte jetzt mal zu dem Thema, um das es hier eigentlich geht, über öffentliche Toiletteninfrastruktur sprechen. Vor einem Monat haben wir schon mal darüber gesprochen. Da hatten wir als Fraktion einen Vorschlag eingebracht, wie man kostengünstig, effizient Infrastruktur nutzen kann, die es schon gibt, die aber bislang nicht öffentlich ist, nämlich mit dem Antrag zur netten Toilette. Sie erinnern sich vielleicht daran. Das war auch ein Vorschlag, pragmatisch. Wie kann man in der aktuellen Haushaltslage damit umgehen, dass man dennoch weitere Toiletten nutzbar machen will, die eben schon da sind? Ich finde es wirklich bemerkenswert, wie dieses Haushaltschaos, die Kürzungen im Umweltbereich, das fehlende Klimasondervermögen, wie all diese Punkte – und Sie nennen es auch immer wieder als CDU – hier immer wieder vorgeführt werden und immer gesagt wird: Das liegt daran, das haben wir von den Vorherigen geerbt. Was haben wir denn geerbt 2016? – Es war eine kaputt gesparte Stadt, und daran war die CDU wohl maßgeblich mit beteiligt. Das Stichwort Bankenskandal gehört, glaube ich, auch mit in diesem Kontext. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Also hören wir doch mal auf, uns diese Märchen hier zu erzählen. Das nächste Märchen ist, dass öffentliche Toiletten die Menschen in dieser Stadt nicht beschäftigten. Das ist einfach falsch. Wer unterwegs ist, wer mobil ist, wer draußen unterwegs ist, braucht öffentliche Toiletten. Das sind vor allem – auch Ihre Mutter, wahrscheinlich – ältere Personen, die draußen unterwegs sein wollen, die sich genau überlegen, ob sie spazieren gehen oder nicht, weil sie Gefahr laufen, keine öffentlich zugängliche Toilette zu finden. Genauso ist es, wenn man mit kleinen Kindern unterwegs ist, wenn man schwanger ist, als menstruierende Person. Man ist darauf angewiesen, dass es eine öffentliche Toiletteninfrastruktur gibt. Das ist ein großes Thema. Überlegen Sie sich selber mal, wie oft Sie heute schon auf der Toilette waren. Hier im Abgeordnetenhaus gibt es zum Glück genügend Orte dafür. Deswegen bin ich es leid, das als Nebensächlichkeit abgetan zu sehen. [Beifall bei den GRÜNEN]