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Dr. Bahar Haghanipour

GRÜNE 13.03.2025 Sitzungen 19/63

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Letzten Samstag, am 8. März, stand ich auf der Straße, um für Frauenrechte zu demonstrieren. Vor zwei Wochen haben wir hier im Plenum den Frauentag gewürdigt, und heute kommen Sie mit einem Antrag „Frauentag als Anlass“. Seien wir einmal ehrlich: Sie haben es verpasst, zur Frauentagsdebatte ein frauenpolitisches Thema zu setzen. Ich würde sagen: Late to the party! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der SPD: Es ist nie zu spät!] Es wird noch kurioser, denn im Antragstitel steht weiterhin „für mehr Bewusstsein und konkrete Schritte zur Schließung des Gender Pay Gaps“. Es geht also um Entgeltgleichheit, und das bedeutet im Umkehrschluss: Es geht gar nicht um den Frauentag, sondern um den Equal-Pay-Day am 7. März, aber auch den Equal-Pay-Day am 7. März haben Sie verpasst. Eine pünktliche Debatte zum Internationalen Frauentag hätte dem Feiertag mehr Gewicht gegeben, und das ist doch unser gemeinsames Anliegen. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Schön wäre es gewesen, wenn Sie von der SPD stattdessen wenigstens Frauen in die Sondierungsgespräche mit der Union geschickt hätten, aber auch das haben Sie ja bekanntlich verpasst. Was fordern Sie nun in Ihrem Antrag? – Eine Aufklärungskampagne: Social Media, Werbung, Aktionen sollen das Bewusstsein für den Gender-Pay-Gap steigern, nach dem Motto: Wenn alle Bescheid wissen, dann löst sich das Problem schon von allein. [Zuruf von der CDU] Auch hier verpassen Sie es, die Entgeltungleichheit ernsthaft zu bekämpfen. Das ist doch schade!

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