Dr. Felor Badenberg

Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Abgeordneter Herrmann! In der Tat ist es so, dass die Kolleginnen und Kollegen im Bereich Justizvollzug vielfältigen Gefährdungslagen ausgesetzt sind. Wir alle erinnern noch die Fälle, bei denen es an den Kfz im Umfeld von Justizvollzugsanstalten zu Brandstiftungen gekommen ist. Die Kolleginnen und Kollegen sind zum Teil individuellen Bedrohungen ausgesetzt, und insofern ist es wichtig, dass wir aus Fürsorgegründen über Maßnahmen nachdenken, wie wir den Schutz für die Kolleginnen und Kollegen erhöhen können. Wir haben auf der einen Seite an bestimmten Ecken im Umfeld von Justizvollzugsanstalten die Videoüberwachung erhöht, um frühzeitig auf solche Vorfälle aufmerksam zu werden. Wir haben ein neues Notfallmanagementsystem installiert. Wir haben die Kolleginnen und Kollegen genau für diese Bedrohungssituationen geschult, denn es kommt immer wieder innerhalb von Justizvollzugsanstalten zu körperlichen Auseinandersetzungen, zum einen zwischen den Inhaftierten selbst, zum anderen aber auch mit den Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzugswesen, sodass wir sie durch gezielte Schulungsmaßnahmen besser auf solche Situationen vorbereiten wollen. Des Weiteren haben wir den Kolleginnen und Kollegen eine Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt, Schutzwesten, Schutzhelme, damit sie in solchen Situationen angemessen ausgestattet sind. – Vielen Dank!