Dr. Felor Badenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Herrmann! Im Bereich Justizvollzug haben wir in den letzten zwei Jahren unterschiedliche Maßnahmen initiiert. Ich finde es sehr schade, dass die Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Justizvollzug inzwischen nicht mehr auf der Tribüne sitzen, weil es mir ein Anliegen ist, mich bei den Kolleginnen und Kollegen im Bereich Justizvollzug für ihren alltäglichen Einsatz und ihr Engagement im Bereich Justizvollzug zu bedanken. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD und den GRÜNEN] Die Kolleginnen und Kollegen, die sich tagtäglich für Sicherheit und insbesondere auch für die Resozialisierung der Inhaftierten einsetzen, verdienen bestmögliche Unterstützung. Sie verdienen Anerkennung und Wertschätzung für ihre Arbeit. Insbesondere geht es darum, dass wir schauen müssen, dass wir die Rahmenbedingungen im Bereich Justizvollzug verbessern. Da haben wir sowohl Maßnahmen im Bereich der Personalgewinnung initiiert, aber auch im Bereich der Personal – – Zu den Maßnahmen im Bereich Personalgewinnung ein paar Beispiele: Wir haben zum Beispiel die Werbekampagne „VOLL DEINS“ gestartet. Was ist das für eine Kampagne? – Das ist eine Kampagne, mit der wir den jungen Menschen die vielfältigen Berufe, die es im Bereich Justizvollzug gibt, näherbringen und sie auf diese Berufsbilder aufmerksam machen wollen. Weiterhin haben wir die Altersgrenze für Einstellungen von 21 auf 18 Jahre gesenkt. Auch diese Maßnahme zeigt bereits Erfolge, denn ein Drittel der letzten Anwärterinnen und Anwärter war zwischen 18 und 20 Jahre alt. Ferner haben wir die Anwärtersonderzuschläge erhöht, und zwar von 60 auf 70 Prozent, damit die Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Ausbildung befinden, auch entsprechend besoldet werden. Die Maßnahmen sind auch insofern als Erfolg zu bewerten, als es uns gelungen ist, nach Jahren erstmalig alle sieben Ausbildungslehrgänge mit Bewerberinnen und Bewerbern zu besetzen. Im Bereich der Personalbindung haben wir den Plan, im gehobenen Dienst den gehobenen Vollzugsdienst einzuführen. Das führt dann dazu, dass man im Bereich des Justizvollzuges die Möglichkeit der Beförderung bis zur A 13 G hat. Das ist eine Personalentwicklungsmaßnahmen, die es aktuell noch nicht gibt. Des Weiteren haben wir uns Gedanken gemacht, wie wir dieses Berufsbild ein wenig familienfreundlicher, ein wenig sozialverträglicher gestalten können. Wir haben ein neues Schichtmodellsystem entwickelt, das inzwischen auch an einigen Justizvollzugsanstalten erprobt wird, und wenn die Erprobungsphase abgeschlossen ist, wird das Verfahren evaluiert. Dann wird dieses neue System auch an allen Justizvollzugsanstalten angewendet werden. Ein letztes Beispiel: Wir haben erfolgreich einen dualen Studiengang Soziale Arbeit an der katholischen Hochschule für Sozialwesen initiieren können, sodass wir genügend Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter für den Bereich Justizvollzug gewinnen können. – Vielen Dank!