Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden und wir kommen zur Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Enquete-Kommission. Die Vorschläge der Fraktionen für diese Wahl können Sie der Vorlage auf Ihren Tischen entnehmen. Zur Wahl vorgeschlagen werden von der Fraktion der CDU folgende Abgeordnete als Mitglieder: Herr Abgeordneter Dennis Haustein, Herr Abgeordneter Dr. Timur Husein, Herr Abgeordneter Stephan Lenz, Frau Abgeordnete Katharina Senge, Herr Abgeordneter Dirk Stettner – und folgende Abgeordnete als stellvertretende Mitglieder: Herr Abgeordneter Tom Cywinski, Herr Abgeordneter Burkard Dregger, Herr Abgeordneter Danny Freymark, Herr Abgeordneter Niklas Graßelt und Frau Abgeordnete Aldona Maria Niemczyk –, als Sachverständige: Herr Dr. Marcus Funck, Herr Professor Dr. Stephan Grigat, Herr Ahmad Mansour, Frau Professor Dr. Barbara Zehnpfennig – sowie als deren Stellvertreter: Herr Professor Dr. Stephan Lehnstaedt, Frau Güner Balcı, Herr Professor Dr. Hendrik Hansen und Herr Sigmount Königsberg. Von der Fraktion der SPD werden zur Wahl vorgeschlagen folgende Abgeordnete als Mitglieder: Frau Abgeordnete Mirjam Golm, Herr Abgeordneter Orkan Özdemir, Herr Abgeordneter Raed Saleh – und folgende Abgeordnete als stellvertretende Mitglieder: Herr Abgeordneter Marcel Hopp, Frau Abgeordnete Ülker Radziwill, Frau Abgeordnete Linda Vierecke –, als Sachverständige: Frau Professor Dr. Maisha-Maureen Auma, Frau Jamuna Oehlmann, Herr Dr. Cihan Sinanoğlu – sowie als deren Stellvertreter: Frau Peggy Piesche, Frau Professor Dr. Christina Brüning, Frau Dr. Seyran Bostancı. Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden zur Wahl vorgeschlagen folgende Abgeordnete als Mitglieder: Frau Abgeordnete Tuba Bozkurt, Frau Abgeordnete Bettina Jarasch, Herr Abgeordneter Sebastian Walter – und folgende Abgeordnete als stellvertretende Mitglieder: Frau Abgeordnete Dr. Bahar Haghanipour, Frau Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld und Herr Abgeordneter Louis Krüger –, als Sachverständige: Frau Marina Chernivsky, Herr Derviş Hızarcı, Herr Professor Dr. Roland Roth – sowie als deren Stellvertreter: Frau Eva Andrades, Frau Saba-Nur Cheema und Herr Dr. Tim Wihl. Von der Fraktion Die Linke werden zur Wahl vorgeschlagen folgende Abgeordnete als Mitglieder: Frau Abgeordnete Elif Eralp, Frau Abgeordnete Anne Helm – und folgende Abgeordnete als stellvertretende Mitglieder: Herr Abgeordneter Dr. Klaus Lederer und Frau Abgeordnete Katina Schubert –, als Sachverständige: Frau Saraya Gomis – sowie als deren Stellvertreterin: Frau Hajdi Barz. Von der AfD-Fraktion werden zur Wahl vorgeschlagen folgende Abgeordnete als Mitglied: Frau Abgeordnete Jeannette Auricht – und folgender Abgeordneter als stellvertretendes Mitglied: Herr Abgeordneter Frank-Christian Hansel –, als Sachverständiger: Herr Feroz Khan – sowie als dessen Stellvertreter: Herr Dr. Fabian Schmidt-Ahmad. Die AfD-Fraktion hat eine geheime Wahl beantragt. Die Fraktionen haben einvernehmlich vereinbart, die Wahl in einem Wahlgang durchzuführen und die Fraktionsvorschläge jeweils en bloc abzustimmen. Sie erhalten fünf Stimmzettel, für jeden Fraktionsvorschlag einen, in fünf verschiedenen Farben. Die Stimmzettel sehen jeweils die Möglichkeit vor, „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ für den gesamten Vorschlag der Fraktion anzukreuzen. Auf jedem Stimmzettel darf nur ein Feld angekreuzt werden. Stimmzettel ohne ein Kreuz, mit mehreren Kreuzen für den Fraktionsvorschlag, anders als durch ein Kreuz gekennzeichnet oder mit zusätzlichen Bemerkungen oder Kennzeichnungen sind ungültig. Die Stimmzettel dürfen nur in den Wahlkabinen und nur mit den darin bereitgestellten Stiften ausgefüllt werden. Die Stimmzettel sind noch in der Wahlkabine einmal zu falten und in den Umschlag zu legen. Abgeordnete, die ihre Stimmzettel außerhalb der Wahlkabine kennzeichnen oder in den Umschlag legen, sind nach § 74 Absatz 2 der Geschäftsordnung zurückzuweisen. Der Umschlag ist erst dann in die Wahlurne zu legen, wenn die Stimmabgabe von einer Beisitzerin oder einem Beisitzer vermerkt worden ist. Bitte geben Sie dazu Ihren Namen an, und warten Sie, bis Ihr Name auf der Liste abgehakt worden ist! Wie in den letzten Sitzungen stehen acht Wahlkabinen zur Verfügung. Abgeordnete, deren Namen mit A bis K beginnen, wählen bitte von Ihnen aus gesehen auf der linken Seite. Abgeordnete, deren Namen mit L bis Z beginnen, nutzen die rechte Seite. Ich weise darauf hin, dass die Fernsehkameras nicht auf die Wahlkabinen ausgerichtet werden dürfen. Alle Plätze direkt hinter den Wahlkabinen und um die Wahlkabinen herum, bitte ich entsprechend freizumachen. Die Sitzung wird nach dem Ende des Wahlganges für die Auszählung unterbrochen. Dann darf ich jetzt den Saaldienst bitten, die vorgesehenen Tische und Wahlkabinen aufzustellen. – Ich bitte die Beisitzerinnen und Beisitzer, ihre vorgesehenen Plätze einzunehmen. Dann darf ich bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen und die Stimmzettel auszugeben. [Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmkarten] Da die Schlange bei A bis K deutlich kürzer ist, dürfte sich auch jemand von der L-bis-Z-Schlange auf der anderen Seite anstellen. Dann darf ich schon einmal fragen, ob inklusive der Beisitzer alle die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. – Das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und unterbreche die Sitzung bis 12.00 Uhr. [Unterbrechung der Sitzung von 11.40 Uhr bis 12.02 Uhr]