Jan Lehmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist ja in Berlin jeden Tag Digitaltag. Berlin ist eine der digitalsten Städte Deutschlands – auch in der Verwaltung. Wir haben sieben der zehn häufigsten Dienstleistungen digitalisiert, zuletzt die mit Abstand häufigste: die Wohnungsanmeldung. Das schafft Entlastung für die Verwaltung und hilft allen Berliner Bürgerinnen und Bürgern. Der Tagesspiegel hat heute mal wieder die E-Akte kritisiert. Ich weiß nicht, ob Sie es gelesen haben. Der Tagesspiegel hat vorgerechnet, dass seit Beginn der Entwicklung der E-Akte erst 2 800 Menschen in der Verwaltung aktiv mit der E-Akte umgehen und es bei dem Tempo noch über 200 Jahre dauern würde, bis die E-Akte endgültig ausgerollt ist. Digitalisierung, lieber Tagesspiegel, ist aber leider oder Gott sei Dank nicht linear. Instagram als Vergleich hatte im ersten Jahr rund 1 Million Nutzer, nach anderthalb Jahren 5 Millionen und zwei Monate danach schon 10 Millionen. Weniger als zwei Jahre nach der Gründung waren bei Instagram 50 Millionen Nutzerinnen und Nutzer – so weit wird es in der Verwaltung in Berlin nicht kommen –, aber nach Tagesspiegel-Checkpoint-Mathe hätte das insgesamt 50 Jahre gedauert. Sicher gab es Fehler bei der E-Akte, sicher ist sie nie perfekt. Doch wer mit der Digitalisierung wartet, bis sie perfekt ist, wartet bis zum Sankt Nimmerleinstag. Auch die ersten Smartphones, zum Beispiel iPhones von 2007, konnten weder Videos aufnehmen noch Copy und Paste. Trotzdem wurde es mit den Jahren ein riesiger Erfolg und immer besser. Genauso wird es mit der E-Akte in Berlin. Sehen wir uns die vorhin erwähnte Wohnungsanmeldung an, die es seit Oktober 2024 online gibt. Durch sie spart die Verwaltung bereits jetzt viele Stunden Arbeit, und das, obwohl die Ummeldung erst 10 Prozent online erfolgt. Die digitale Kfz-Anmeldung dagegen gibt es schon länger. Doch auch sie wurde vergangenes Jahr nur um die 20 Prozent genutzt, und das, obwohl sie für die Bürgerinnen und Bürger günstiger ist als die analoge Alternative. Doch auch über die Verwaltung hinaus hat Berlin im Bereich Digitalisierung viel zu bieten. Das wurde schon erwähnt. Wir haben Start-up-Unternehmen, wir haben das CityLab, wir haben eine beeindruckende IT-Forschungslandschaft, zum Beispiel das Weizenbaum-Institut und das Zuse-Institut. Das Weizenbaum-Institut ist in der Beobachtung, wie der Einfluss für die Digitalisierung auf unsere Gesellschaft ist, international führend, und das Zuse-Institut ist international führend im Informatikbereich. Doch das alles und noch viel mehr können wir an dem Digitaltag der – Herr Förster hat es erwähnen – schon lange geplant und durchgeführt wird, feiern. Ein gut begangener Digitaltag in Berlin wird dazu beitragen, Berlins Digitalisierungshighlights bekannter zu machen. Berlin ist hier besser als sein Ruf. Den Antrag insgesamt lehnen wir ab, da er eben überholt ist – Herr Förster hat es auch gut begründet –, und ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]