Christopher Förster

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich die Überschrift des Antrags der Grünen gelesen habe, war ich noch auf den Inhalt gespannt: „Berliner Digitaltag 2025 – einfach mal machen!“ Ja, das klingt nach was: „Einfach mal machen“. Das klingt proaktiv. Das klingt innovativ. Das klingt nach mehr. Als ich dann in den ersten Satz gelesen habe, habe ich festgestellt, dass aus dem Berliner Digitaltag in der Überschrift dann doch nur die Beteiligung am Digitaltag der Initiative „Digital für alle“, die in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal stattfindet, geworden ist. Sie haben es ja gerade auch dargestellt. Aber wieder zurück zum Antragstext: Sie fordern im zweiten Absatz den Senat auf, sich am Digitaltag zu beteiligen und so zu einem Erfolg beizutragen. Ich freue mich, dass die Senatskanzlei bereits eine Abfrage unter allen Senatsverwaltung gestartet hat, mit welchem Angebot man am Digitaltag teilnehmen kann. Bereits im letzten Jahr hat die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege den Digitaltag genutzt, um dem DigitalPakt Alter beizutreten und verschiedene Projekte vorzustellen, die den Alltag pflegebedürftiger Menschen, von deren Angehörigen, von professionellen Pflegekräften, aber auch von Senioren allgemein verbessern. Dazu gehört das Landeskompetenzzentrum Pflege 4.0 oder aber auch das Seniorennetz.berlin. Berlin war beim Digitaltag zudem mit einem digitalen Grußwort des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner vertreten. Sie fordern dann im dritten Absatz Ihres Antrags, dass spezielle Digitalangebote und Entwicklungen von öffentlicher Hand und Privaten vorgestellt werden sollen. Sie wollen Landes- und Bezirkseinrichtungen und private Vereine und Unternehmen daran beteiligen. Mal ganz ehrlich: Diese Neuerungen sind immer und immer wieder Thema bei uns im Ausschuss, aber auch in Veranstaltungen und Workshops Dritter. Die digitalen Netzwerke funktionieren. Ich habe mir den Spaß gemacht und einfach mal die Aktionskarte, die vielen Angebote in Berlin, zum Digitaltag angesehen. Da ging es um unterschiedlichste Themen und Aktionen: KI, Nutzung von diversen Softwarelösungen, Ausbau von digitaler Infrastruktur, also Glasfaser, Erkennung von Desinformation, Hatespeech, Coding Werkstatt für Familien, digitale Gesundheit, Cloudlösungen und das digitale Innovationspotenzial für die Wirtschaft. Tun Sie bitte nicht so, als ob die Wirtschaft und private Vereine das nicht könnten oder nicht ohnehin schon dabei wären. Liebe Grüne! Ich glaube, das schaffen die wirklich gut selbst und brauchen nicht die Aufforderung in Form dieses Antrags. Der Antrag liefert nichts Neues, und auch die Abfrage der Senatsverwaltung, meine ich, hat das Ganze schon erledigt. Zum Schluss und zur Güte freue ich mich, wenn wir uns das im Ausschuss noch einmal vorstellen lassen und uns die teilnehmenden Senatsverwaltungen mitteilen, was sie im Jahr 2025 so vorhaben; und dann freue ich mich dort auf die weitere Debatte. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU – Beifall von Jan Lehmann (SPD)]